Gedenkstunde zum Totensonntag am 24. November 2024

um 10.00 Uhr in der Aussegnungshalle des Friedhofs

Es beteiligen sich der Musikverein „Harmonie“ und der Männergesangverein „Liederkranz“.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am vergangenen Sonntag bin ich kurzfristig für den erkrankten VdK-Vorsitzenden Werner Köhl beim Volkstrauertag eingesprungen und habe die folgende Rede gehalten. 

Rede von Bürgermeister

Markus Rupp bei der Gedenkstunde zum Volkstrauertag

„(…) Einmal mehr stehen wir hier am Gefallenen-Mahnmal an der evangelischen Kirche. Einmal mehr kommen wir an diesem Ort der Erinnerung zusammen. Einmal mehr ist Volkstrauertag, traditionell der Tag, an dem wir der Opfer von Krieg und Gewalt gedenken. Und einmal mehr habe ich den Eindruck, dass wir wenig bis nichts aus der Vergangenheit gelernt haben.

Denn heute, im Jahr 2024, leben wir in einer Zeit, die alles andere als friedlich ist. In vielen Teilen der Welt herrscht genau das Gegenteil von Frieden. Krieg, Terror und Unsicherheit prägen die Nachrichten. Und gravierender noch, prägen das Leben von Millionen Menschen.

Auf europäischem Boden, nur wenige hundert Kilometer von hier entfernt, tobt ein Krieg, den Russland in die Ukraine getragen hat. Seit über zwei Jahren kämpfen dort Menschen um ihr Überleben und ihre Zukunft. Es ist ein Konflikt, der uns zeigt, wie zerbrechlich der Frieden sein kann. Selbst in Europa, wo wir nach den Schrecken des 20. Jahrhunderts eigentlich geschworen haben, „Nie wieder!“

Und auch im Nahen Osten brennt es sprichwörtlich. Der 7. Oktober 2023 markierte einen neuerlichen Wendepunkt im israelisch-palästinensischen Konflikt. Der brutale Terrorangriff der Hamas hat seitdem zu einer Spirale der Gewalt geführt. Israel verteidigt sich – aus seiner Geschichte heraus erklärbar – mit all seiner Macht, aber auch darüber hinaus. Iran und Israel schicken sich gegenseitig Drohnen und Raketen. Bilder aus Gaza oder dem Libanon sind fast nicht verkraftbar. Dieses Pulverfass droht jederzeit zu explodieren mit dann schwerwiegenden Konsequenzen für den ganzen Globus.

Dieses Pulverfass fördert aber auch teilweise wieder einen Antisemitismus zutage, zu dem es gerade für uns in Deutschland heißen muss: „Nie wieder“.   

Nehmen wir die Botschaft des Volkstrauertags, nehmen wir dieses doppelte „Nie wieder“ ernst.

Wir gedenken heute derjenigen, die ihr Leben in den Kriegen des vergangenen Jahrhunderts verloren haben, und erinnern uns daran, was passieren kann, wenn Diplomatie und Dialog scheitern.

Wenn wir in die Welt schauen, sehen wir die schmerzhaften Folgen von Nationalismus, Machtstreben, Intoleranz und religiöser Verblendung. Der Ruf nach „Make America Great Again“ oder andere nationalistische Parolen sind nicht die Lösung. Wir dürfen uns nicht in einem Wettkampf der Machtpositionen verlieren. Nicht die Größe und die Wirtschaftskraft eines Landes, sondern Frieden und Wohlergehen der Weltgemeinschaft muss das Ziel sein.

Es ist an der Zeit, dass wir nicht nur über den Frieden sprechen, sondern aktiver denn je dafür arbeiten, die Welt wieder sicherer zu machen – für alle, auch für uns! Wir hier in Gondelsheim haben zwar keinen direkten Einfluss auf die Weltpolitik, aber wir können mit unserer Haltung für Menschlichkeit ein Zeichen setzen. Frieden beginnt bekanntlich im Kleinen! Und gerade in Zeiten wie diesen müssen wir uns unserer Verantwortung als Bürgerinnen und Bürger einer demokratischen und friedliebenden Gesellschaft bewusstwerden. Müssen wir laut und deutlich sagen: Nein zu Krieg, nein zu Terrorismus, nein zu Rassismus! Und ja zu Diplomatie, ja zu Dialog, ja zur Völkerverständigung!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es liegt an uns, nicht in Pessimismus, in Depression zu verfallen, sondern gemeinsam für unsere Gemeinde, für unser Land und für unsere Welt zu arbeiten und zu kämpfen, dass sie lebenswert für alle ist. Dies ist momentan nötiger denn je, leider!“

Nach Starkregen mit schweren Überflutungen im August

Kreistag fordert Landesregierung zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Gemeinden Gondelsheim und Bruchsal auf

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November, in der Pfinztalhalle Berghausen die Landesregierung einstimmig dazu aufgefordert, die vom Starkregen im August betroffene Gemeinde Gondelsheim und die Stadt Bruchsal mit Landeshilfen zu unterstützen. Das Land solle außerdem seine Regelungen so überarbeiten, dass im Schadensfall klar feststeht, ob und welche Hilfe gewährt wird. Angesichts des Ausmaßes der Schäden und der zunehmenden Zahl solcher Extremwetterlagen brauche es schnelle Hilfe, Planungssicherheit und eine langfristige Absicherung gegen Naturkatastrophen.

Weiterhin solle sich die Landesregierung mit Nachdruck für die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung für Elementarschäden einsetzen.

Das heftige Unwetter am Abend des 13. August hat entlang des Saalbachs durch Überschwemmungen massive Schäden in Höhe von über 125 Millionen Euro verursacht. Gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden Bretten, Gondelsheim, Bruchsal und Karlsdorf-Neuthard setzt sich der Landkreis Karlsruhe seither für die Gewährung von Landeshilfen ein, nachdem solche für vergleichbare Schäden in anderen Landkreisen in Baden-Württemberg bereits ausgezahlt wurden. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel hatte sich in einem Brief persönlich an Landesinnenminister Thomas Strobl gewandt, nachdem dieser sich vor Ort ein Bild der Lage gemacht und selbst auf eine entsprechende Förderrichtline des Landes aufmerksam gemacht hatte. Gemäß dieser Richtlinie sind Hilfen unter anderem dann möglich, wenn die Schäden insgesamt eine Summe von 100 Millionen Euro überschreiten.

Das Innenministerium lehnt eine Unterstützung bislang jedoch ab, ohne diese Entscheidung zu begründen. Dies, so Landrat Dr. Schnaudigel, könne man so nicht akzeptieren, denn: „Ohne nachvollziehbare Begründung könnte bzw. würde der Eindruck entstehen, die Entscheidung des Innenministeriums sei willkürlich und das darf auf keinen Fall passieren.“ Schließlich habe das Land Baden-Württemberg in vergleichbaren Fällen in diesem Jahr bereits umfassende Hilfe gewährleistet. „Die betroffenen Gemeinden, aber auch die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf zu erfahren, weshalb das Land im Landkreis Karlsruhe eine Hilfe verwehrt.“

Auch der Verweis auf mögliche Fachförderungen sei unbefriedigend. Diese würden in vielen Fällen eine Mitfinanzierung der betroffenen Gemeinden voraussetzen, die aber angesichts der angespannten finanziellen Lage der kommunalen Haushalte kaum leistbar sei. Landrat Dr. Schnaudigel kündigte deshalb an, sich erneut persönlich an den Minister zu wenden.

Das Gremium sprach sich zusätzlich dafür aus, dass die Regelungen für Landeshilfen bei Naturkatastrophen vereinfacht und klare Kriterien festgelegt werden, aus denen sich zweifelsfrei ergibt, ob und in welchem Umfang Hilfen im Einzelfall gewährt werden. Die aktuelle Ermessens-Regelung sei undurchsichtig und führe zu Verzögerungen bei der Auszahlung von Hilfsgeldern.

Der Kreistag unterstützt zudem die Forderung, eine bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden wie Hochwasser und Starkregen einzuführen. Eine solche Versicherung würde nicht nur Betroffene besser absichern, sondern auch den Einsatz von Steuergeldern reduzieren und damit die finanzielle Belastung für die Allgemeinheit abmildern.

Unterstützung aus dem Spendenkonto

„Hochwasserhilfe Gondelsheim“

Gemeinderat verlängert Antragseingang bis 30. November 2024 

Der Gemeinderat Gondelsheim hat in seiner Sitzung vom 22. Oktober 2024 den Eingang der Anträge auf Unterstützung aus dem Spendentopf „Hochwasserhilfe Gondelsheim“ bis 30. November 2024 verlängert.

Grund hierfür ist, dass noch nicht alle Schäden versicherungstechnisch abgewickelt worden sind.

Voraussetzung für eine Berücksichtigung bei der Spendenverteilung ist:

Die Spendenverteilung bzw. Ausschüttung erfolgt gemäß einer Einteilung in drei Kategorien – je nach Grad der Betroffenheit.

In die erste Kategorie fallen beispielsweise Gondelsheimerinnen und Gondelsheimer, deren Wohnhäuser oder Wohnungen einschließlich ihrer Keller und Garagen von den Wassermassen in Mitleidenschaft gezogen wurden. 

Die nächste Kategorie bilden die Haushalte, bei denen ausschließlich der Wohnraum beschädigt wurde und in die letzte Kategorie fallen die Betroffenen, bei denen alleine deren Garagen, Keller oder Nebengebäude Opfer des Hochwassers wurden.

Die finanzielle Unterstützung hängt am von der zur Verfügung stehenden Spendensumme ab, vor allem aber von der Zahl der Antragsteller.

Voraussetzung ist jedoch, dass Betroffene einen Antrag im Bürgerbüro ausfüllen oder von der Homepage www.gondelsheim.de downloaden und danach ausgefüllt im Rathaus abgeben.

Wichtig für Gondelsheim

Aus Buslinie 141 wird ab Mitte Dezember 2024 die Linie 161

Im Rahmen des Fahrplanwechsels am 15.12.2024 erhalten die Brettener Stadtbuslinien neue Liniennummern: 160, 161, 162, 163 und 164. Die bisherigen Liniennummern 141, 142, 146 und 147 entfallen komplett. Die Änderungen und Anpassungen wurden auf der Grundlage von bisherigen betrieblichen Erfahrungen und auch Fahrgastwünschen vorgenommen, so KVV Angebotsplaner Torben Sasse.

Die Fahrpläne von Stadtbus und Stadtbahn sollen so besser aufeinander angepasst werden. Auch wurden Linienwege angepasst, um die Fahrzeiten zu verkürzen und den Brettener Stadtbus noch näher zu den Menschen zu bringen.

Die Linie 161 fährt die bisherige Route der Linie 141 zwischen Gondelsheim und dem Brettener Bahnhof. Über Neibsheim, und Büchig. Am nördlichen Ende der Bruchsaler Straße wird in Gondelsheim die neue Endhaltestelle „In den Buchen“ entstehen. Und nach Aussage der KVV wird es künftig am Gondelsheimer Bahnhof eine bessere Anschlussmöglichkeit für die Züge der Linie RB 17c geben.

Bürgermeister Markus Rupp freut sich über die beiden für Gondelsheim positiven Nachrichten, wobei er weiterhin für eine Anbindung des südlichen Ortsteils an den ÖPNV wirbt und kämpft.  

Bitte beachten Sie die neuen Fahrpläne ab dem 15.12.2024.

Windkraft-Projektierer auf Schnäppchen-Jagd

Vorsicht ist geboten

Der Ausbau der Windenergie ist ein zentraler Bestandteil der Energiewende. In Baden-Württemberg, im Landkreis und damit auch in Gondelsheim schreitet die Suche nach geeigneten Flächen zur Errichtung von Windkraftanlagen voran.

Im Fokus steht dabei eine nachhaltige und möglichst umfassende Nutzung der zur Verfügung stehenden Windkraftressourcen, aber auch die Belange der Anwohner sollen dabei Berücksichtigung finden. Das ist die klare Maxime des Gemeinderats Gondelsheim. 

Momentan wird in Gemeinderat Gondelsheim noch austariert, abgewogen und verhandelt. Klar ist, auch auf der Gemarkung von Gondelsheim wird es in jedem Fall Vorrangflächen für die Windenergie geben.

Wo genau und in welchem Ausmaß, das ist allerdings noch längst nicht in Stein gemeißelt.

Die Abstimmungsphase innerhalb des zuständigen Regionalverbands Mittlerer Oberrhein läuft aktuell noch auf Hochtouren. Der Regionalverband ist für die Planung und Festlegung dieser Vorranggebiete verantwortlich. Die gemeinsame Aufgabe besteht darin, Flächen zu identifizieren, die einerseits eine effiziente Energieerzeugung gewährleisten und andererseits mit den Interessen der örtlichen Bevölkerung in Einklang stehen.

Bürgermeister Markus Rupp betont es dabei in aller Deutlichkeit: Obwohl die Planungen weit fortgeschritten sind, ist der Prozess keineswegs abgeschlossen. Es handelt sich um eine sorgfältige Abwägung, die verschiedene Perspektiven und Rückmeldungen einbezieht. Die Gemeinde Gondelsheim weist daher darauf hin, dass es bislang keine endgültigen Entscheidungen gibt.

Trotzdem wurde der Verwaltung berichtet, dass Grundstückseigentümer von Windkraft-Projektentwicklern dieser Tage Post bekommen haben. Potenzielle Projektentwickler und Betreiber haben den Grundstückseigentümern bereits vorläufige Angebote in Aussicht gestellt, die die künftige Nutzung der Grundstücke betreffen könnten. Da für Grundstücksbesitzer dieses Terrain meist noch Neuland ist gibt es bei ihnen eine verständliche Unsicherheit, das Projektentwickler auszunutzen versuchen.

In dieser Phase, in der noch keine verbindlichen Vorranggebiete festgelegt sind, appelliert die Gemeinde Gondelsheim an alle Beteiligten, Ruhe zu bewahren und sich nicht zu voreiligen Entscheidungen oder Grundstückssicherungs-verträgen drängen zu lassen.

Die Verwaltung steht in regelmäßigem Austausch mit dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein, um alle Entwicklungen im Blick zu behalten und die Öffentlichkeit transparent zu informieren. 

Wenn die Gebietskulisse klar ist und der Gemeinderat sich für die ein oder andere Variante oder Betreiber entschieden hat, dann werden wir die Bevölkerung mitnehmen wie auch die Eigentümer. Zuvorderst sind auch die kommunalen Grundstücke miteinzubeziehen, da so der ganze Ort an den Windkraftanlagen über den Gemeindehaushalt profitieren würde.

Gondelsheim ist sich der Bedeutung einer offenen Kommunikation bewusst und wird auch weiterhin alles daransetzen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und gleichzeitig die Energiewende verantwortungsvoll voranzutreiben.

Auf voreilige und unausgewogene Windkraft-Offerten sollte man deshalb nicht aufspringen.

Im Verlaufe der Konkretisierung der Planung des Regionalverbands und der Gemeinde Gondelsheim werden Sie konkrete mit der Gemeinde Gondelsheim abgestimmte Angebote erhalten, falls sich Ihr Grundstück tatsächlich in der Gebietskulisse befindet.

Hallenflohmarkt am Samstag,

23. November 2024 in der Saalbachhalle

Am Samstag, 23. November 2024 kommen in der Saalbachhalle von 14.00 – 16.30 Uhr wieder die Freunde des bekannten Gondelsheimer Hallenflohmarkts auf ihre Kosten.  

Bereits seit 36 Jahren wird der weit über die Ortsgrenzen hinaus bekannte Markt mittlerweile auf die Beine gestellt. Die „Macherin“ dahinter ist Petra Schalm, die auch dieses Mal unermüdlich im Einsatz sein wird.

Erstmals wird der Gemeinderat an diesem Tag für die Organisation, Ausgabe von Getränken und Essen und Verkauf von Kaffee und Kuchen verantwortlich sein.

Den Gewinn aus der Veranstaltung wird den Hochwassergeschädigten über die Hochwasserhilfe Gondelsheim zu Gute kommen und auf das Konto der Gemeinde einbezahlt.

Zwei bis dreimal pro Jahr wird in Gondelsheim – wie gesagt seit 36 Jahren – Gebrauchtes an den Mann oder die Frau gebracht.

Rund 70.000 Euro sind so über die Jahre an Geldern für wohltätige Zwecke zusammengekommen.

Bei diesem Hallenflohmarkt gibt es zu Gunsten der „Hochwasserhilfe Gondelsheim“ zudem eine Verlosung von tollen Preisen: Vom Reisebüro Lübeck (Bretten) gibt Kino-Gutscheine, Essensgutschein für 75 Euro, KSC-Eintrittskarten, FC Bayern-Eintrittskarten und von der Metzgerei Muckenfuss (Gondelsheim) zwei   25 Euro Gutscheine.

Ihre Gondelsheimer Gemeinderätinnen  

Monika Schwaiger und Petra Schalm

„Church in Colors“ am 7. Dezember

Kirche, Konzert & Musik

Dums and the Band in Gondelsheim

Wenn tausende Farben und bezaubernde Muster die ehrwürdige evangelische Kirche in Gondelsheim wie ein Kaleidoskop wirken lassen und Songs von U2, oder Coldplay, John Miles, Frank Sinatra und Billy Joel und viele andere Highlights aus dem Rock/Pop Bereich, sowie bewegende Welthits erklingen, dann ist dies ein „Church in Colors“-Konzert mit dem Ausnahmesänger und rheinland-pfälzischen Landesmusik-Ehrenpreisgewinner Oliver Dums und seiner Band.

Die gefeierte Tournee, die erstmals am 7. Dezember 2024 auf Initiative des Heimat- und Kulturvereins in Gondelsheim Station macht, ist dafür bekannt, Kirchen mit modernster LED-Technik in ein beeindruckendes Farbenmeer zu tauchen.

Gänsehautmomente und musikalische Extraklasse sind garantiert, wenn die Musiker Kai Rogowski (Schlagzeug), Philipp Graf (Gitarre), Daniel Zäpfel (Bass) und Marcus Rutz-Lewandowski (Piano) zusammen mit ihrem Sänger Oli Dums zum Konzert in die evangelische Kirche in Gondelsheim laden.

Vielen ist der Sänger mit seiner Band sicherlich noch bekannt von ihrem fulminanten Auftritt beim Bürgerfest im Mai 2022 auf dem Gondelsheimer Rathausplatz.

Der Heimat- und Kulturverein wird die Bewirtung der Besucher übernehmen.

Noch gibt es rd. 25 Tickets im Vorverkauf im Bürgerbüro des Rathauses Gondelsheim – Tickets 29,30 € und Ermäßigt 11,90 €.

Einlass 19:00 Uhr, Beginn 20:00 Uhr!

Baustelle auf der Kreisstraße 3501 zwischen Obergrombach und Gondelsheim

Die Baustelle auf der Kreisstraße 3501 zwischen Bruchsal-Untergrombach und Gondelsheim nähert sich dem Ende. Ab Mittwoch, 20. November, erfolgt der Einbau der Fahrbahndecke in Bruchsal-Obergrombach, am Donnerstag, 21. November, beginnt der Einbau in Gondelsheim. Nach Abschluss der Restarbeiten kann die Fahrbahn ab Freitag, 29. November, teilweise wieder befahren werden. Die Aussiedlerhöfe sind aus Richtung Gondelsheim wieder uneingeschränkt erreichbar.

Ebenso kann ab Obergrombach der Binsheimer Weg wieder ohne Einschränkungen erreicht werden.

Aufgrund der Witterung konnten die Arbeiten im Mittleren Bereich der Strecke – im Waldstück zwischen Obergrombach und Gondelsheim – jedoch noch nicht abgeschlossen werden, sodass die Strecke für den Durchgangsverkehr voraussichtlich noch bis Freitag, 6. Dezember, gesperrt bleibt. Die Umleitung bleibt bis zum vollständigen Abschluss der Arbeiten in Kraft.

Landrat bringt Haushalt 2025 ein

Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunalhaushalte lässt Kreisumlage steigen

In der Kreistagssitzung, die am 14. November in der Pfinztalhalle in Pfinztal-Berghausen stattfand, brachte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel den Entwurf für den Kreishaushalt 2025 ein. Er spiegelte die Situation wider, wonach 80 Prozent der 35 Landkreise Baden-Württembergs ihre Haushalte aus den laufenden Einnahmen nicht mehr ausgleichen können. „Auch im Landkreis Karlsruhe steigen die Kosten zur Bewältigung aller Aufgaben bei fehlender Entlastung von Land und Bund unaufhörlich weiter an“, ordnete Schnaudigel den Kreisetat in seiner Haushaltsrede ein. Allein die Sozialkosten steigen um 50 Millionen Euro.

Um die Verluste der Jahre 2024 und 2025 abzumildern setzt der Landkreis seine gesamten 60 Millionen Euro an Liquidität ein und unterschreitet die Mindestliquidität. Nach Jahren der Stabilität mit sinkender bzw. konstanter Kreisumlage soll diese im kommenden Jahr von 27,5 auf 32 Prozentpunkte erhöht werden und läge damit wieder auf dem Niveau der Jahre 2017 und 2018. Das Volumen des Finanzplans beträgt knapp 716 Millionen Euro, was ein Plus von 52 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr bedeutet.

Die Verschuldung erhöht sich planmäßig um 111,3 Millionen auf 312,2 Millionen Euro. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel sprach von einem „auf Kante genähten“ Entwurf, der nur die notwendigsten Ausgaben enthält, über 14 Millionen Euro für Wünschenswertes wurden erst gar nicht etatisiert.

Der Kreistag verwies den Haushaltsentwurf an die Ausschüsse. Der abschließende Beschluss ist im Kreistag am 30. Januar 2025 vorgesehen.

Wundern könne die Entwicklung nicht, so Landrat Dr. Schnaudigel, denn die Landkreise bekommen im Moment 14 Prozent der Steuereinnahmen und müssen damit 25 Prozent der Ausgaben schultern. „Selbst die, die in Mathematik früher öfter gefehlt haben, müssten nachvollziehen können, dass dieses Ungleichgewicht auf Dauer nicht gut gehen kann“, zitierte der Landrat eine Aussage des Präsidenten des Deutschen Landkreistages Dr. Achim Brötel.

Problematisch sei, dass das Finanzierungsdefizit strukturell ist und durch bloße Einsparungen nicht beseitigt werden kann. Dem Verdacht, dass das Verwaltungs- und Bildungszentrum KARLA zu dieser Schieflage beitrage, beugte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel mit dem Hinweis vor, dass dieses Projekt zwar die Verschuldung erhöht, den Haushalt aber nur maßvoll belastet und sich durch den Verkauf bzw. die Vermietung von Gebäudeteilen langfristig amortisiere. „Unser Problem sind nicht die investiven, sondern die konsumtiven Ausgaben“, unterstrich Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Zu dem Umstand, dass die Sozialkosten wie zum Beispiel die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, die Jugendhilfe oder die Hilfe zur Pflege ständig steigen, komme noch die Unsitte, dass der Landkreis nicht nur um jeden Euro kämpfen, sondern auch auf zugesagte Finanzmittel immer länger warten muss. Enorme 50 Millionen Euro muss der Landkreis auf diese Weise vorfinanzieren. „Geld, das wir natürlich nicht haben und teuer verzinsen müssen. Wir finanzieren unseren eigenen Untergang“, so der Landrat. Um aus dieser Lage herauszukommen, benötige es ein Umdenken auf der Aufgabenseite, also Aufgabenkritik und Abbau von Standards und Bürokratie. Solange dies nicht geschehe, müsse er auch in Zukunft die Kreisumlage weiter ansteigen lassen und Haushalte vorlegen, die durch ausschließlich notwendige Ausgaben gekennzeichnet sein werden.

Mit Ausnahme von wenigen neuen Stellen im Bereich der Integrierten Leitstelle und dem Jugendamt, wo ansonsten ein Organisationsverschulden drohe, gibt es im Entwurf für 2025 keinen Stellenaufbau. Diese neuen Stellen werden jedoch durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert. Neue Freiwilligkeitsleistungen sind nicht vorgesehen und wo Landeszuwendungen gekürzt werden, wie beim Integrationsmanagement, werden Stellen im gleichen Maße abgebaut. Wenn neue Aufgaben hinzukommen, wie im Zuge der Reform des Einbürgerungsrechts, wo die Zahl der Einbürgerungen von 600 auf über 2.000 hochgeschnellt ist, müsse mit längeren Bearbeitungs- und Wartezeiten gerechnet werden, weil hierfür keine Stellen auf Kosten des Kreises geschaffen und finanziert werden. Die Personalkosten des Landkreises sind für das Jahr 2024 mit 139 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt.

Investitionen in Höhe von 141,2 Millionen Euro zeigen, dass der Landkreis aber dennoch Weichen für die Zukunft stellt. Die Mittel werden für den Neubau von KARLA, aber auch des 2. Bauabschnitts des Beruflichen Bildungszentrums in Ettlingen und die weitere Sanierung von Schulgebäuden im Rahmen des Gebäudesanierungs- sowie Kreisstraßenprogramms verwendet, um die Infrastruktur zu erneuern oder zu erhalten. Neue Projekte sind im Haushalt jedoch nicht mehr enthalten. „Wir machen nur noch das, was wir bereits in der Vergangenheit beschlossen haben.“

Viel Geld wird weiterhin für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgegeben: 59,3 Millionen Euro müssen der Landkreis und seine Städte und Gemeinden im nächsten Jahr für den laufenden Betrieb bezahlen, was eine Steigerung in den vergangenen vier Jahren um fast 30 Prozent bedeutet. Dass sich der Bund und die Länder gleichzeitig um die Grundsätze der ÖPNV-Finanzierung sowie um die Finanzierung des Deutschland-Tickets oder die Nebenbahnen streiten, sei unverständlich und der Landkreis dürfe hier auch nicht in die Bresche springen.

Dem Gremium wurden in der Sitzung auch die Haushaltspläne 2025 der Stiftung Fürst-Stirum-Hospitalfonds und dem Großherzoglichen Unterstützungsfonds vorgelegt. Darüber hinaus wurde der Entwurf des Wirtschaftsplans des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Karlsruhe eingebracht. Alle Entwürfe wurden zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse weitergereicht.

Beschlossen hat der Kreistag die Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2025. Sie sieht vor, Überschüsse der Vorjahre gezielt abzubauen: Da sie die erwarteten Defizite decken, können die Gebührensätze weiterhin stabil bleiben. Eine Erhöhung der Kosten für Privathaushalte und Gewerbe ist demnach nicht vorgesehen.

Die Haushaltsrede von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel kann auf der Homepage des Landratsamtes unter www.landkreis-karlsruhe.de und der Rubrik „Aktuelles“ abgerufen werden.

Kreistag fordert von Landesregierung die Ablehnung des Gesetzes der Krankenhausversorgungsverbesserung

Finanzielle Lage der RKH Kliniken in Bretten und Bruchsal verschlechtert sich

Im Oktober hat der Bundestag im Zuge der Krankenhausreform das sogenannte „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“ (KHVVG) beschlossen. Aus Sicht des Deutschen Landkreistages ist jedoch bereits im Vorfeld klar, dass die finanzielle Lage der Krankenhäuser mit dem neuen Gesetz nicht verbessert, vielmehr sogar verschlechtert wird.

So ist beispielweise auch das Versprechen eines Bürokratieabbaus nur unzureichend eingelöst.

Da damit große Unsicherheiten verbunden sind, wie sich die Maßnahmen auf die RKH-Kliniken im Landkreis Karlsruhe auswirken, hat sich der Kreistag in seiner Sitzung am Donnerstag, 14. November, die in der Pfinztalhalle in Pfinztal-Berghausen stattfand, eine Resolution des Deutschen Landkreistags und des Landkreistags Baden-Württemberg zu eigen gemacht. Er fordert die Landesregierung einstimmig dazu auf, dem KHVVG in dieser Form nicht zuzustimmen.

Im RKH-Verbund mit den Kliniken der Landkreise Ludwigsburg, Enzkreis und der Stadt Bietigheim-Bissingen wird für dieses Jahr mit einem Defizit von voraussichtlich rund 70 Millionen Euro gerechnet. Dieser ist größtenteils aus den Haushalten der Kommunen auszugleichen. Auch der Landkreis Karlsruhe rechnet im Jahr 2025 seit vielen Jahren erstmals wieder mit einem negativen Ergebnis. Alleine für seine Rechbergklinik in Bretten und die Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal wird aktuell ein Defizit von über zehn Millionen Euro prognostiziert, nachdem die Kliniken des Landkreises Karlsruhe seit 2014 stets ein ausgeglichenes bis positives Jahresergebnis bis 2023 erwirtschaftet hatten. Ursächlich hierfür ist in erster Linie, dass die stark gestiegenen Personal- und Betriebskosten in keinerlei Weise ausgeglichen werden.

Der Deutsche Landkreistag hat den Landkreisen daher empfohlen, sich zu dem geplanten Gesetzesvorhaben zu äußern. Der Resolutionsentwurf wurde vom Landkreistag Baden-Württemberg ergänzt. Ziel dieser koordinierten Aktion ist es, die Landesregierung Baden-Württemberg aufzufordern, im Bundesrat dem KHVVG nicht ohne gravierende Änderungen des Gesetzes zuzustimmen. „Wesentlicher Grund ist die Tatsache, dass sämtliche finanziellen Fragen weiterhin ungeklärt sind. Das Ziel ist nicht, die Krankenhausreform zu verhindern, sondern das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz tat-sächlich zu verbessern“, betonte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Die Reform sei nur ein Schritt in die richtige Richtung und bleibe, weil sie die Finanzierungsfrage offenlässt, auf halber Strecke stehen und werde zu einer weiteren unkoordinierten Schließung von Häusern führen.

Die Resolution fordert den Bundesgesetzgeber deshalb dazu auf, die Finanzierung der Krankenhäuser an die Kostenentwicklung in den vergangenen Jahren anzupassen. Derzeit sind in dem Gesetzentwurf keinerlei zusätzlichen Mittel für die Kostensteigerungen der letzten Jahre eingeplant, sodass sich die finanzielle Schieflage von Jahr zu Jahr weiterhin dramatisch verschlechtern würde. Gerade in Baden-Württemberg lässt die Gesetzesänderung außer Acht, dass bereits eine Strukturbereinigung bei hohen regionalen Kosten stattgefunden hat.

Im dritten Anlauf

Kreistag beschließt Wiedereinführung des Altkennzeichens „BR“

im Landkreis Karlsruhe

Der Kreistag hat in seiner aktuellen Sitzung, die am 14. November in der Pfinztalhalle in Pfinztal-Berghausen stattfand, mit einer Mehrheit von 57 Ja-Stimmen zu 17 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen entschieden, das Altkennzeichen „BR“ aus dem früheren Landkreis Bruchsal wieder einzuführen. Damit gibt es künftig im Landkreis Karlsruhe eine zusätzliche Wahlmöglichkeit zum bisherigen „KA“-Kennzeichen.

Bereits in den Jahren 2013 und 2018 hatte der Kreistag über das Thema diskutiert, sich jeweils aber mit großer Mehrheit gegen die Wiedereinführung des „BR“-Kennzeichens ausgesprochen. Bürgerinnen und Bürger vor allem aus dem Raum Bruchsal haben seitdem immer wieder den Wunsch geäußert, das Altkennzeichen erneut zuzulassen. Aktuell gibt es außerdem auf Landes- und Bundesebene verschiedene Initiativen, die sich für Änderungen bei der Kfz-Kennzeichnung einsetzen: von einer weitgehenden „Kennzeichenliberalisierung“ mit ganz neuen regionalen Kürzeln bis hin zur Einführung einer bundeseinheitlichen Kennzeichnung unabhängig von Region und Halter. Zuletzt hatte am 28. April 2024 die Fraktion der Freien Wähler im Kreistag die Wiedereinführung des Altkennzeichens „BR“ beantragt und den Landrat gebeten, den Antrag im Rahmen der Gremienarbeit aufzurufen.

„Zwar sieht die Landkreisverwaltung weiterhin keine zwingenden Gründe für eine Rückkehr des „BR“-Kennzeichens, wir haben andere gravierendere Probleme und Aufgaben, wir erkennen aber an, dass das Thema für viele Bürgerinnen und Bürger emotionale Bedeutung hat“, sagte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel.

Mit der Entscheidung des Kreistags wird das Kennzeichen „BR“ im Laufe des nächsten Jahres verfügbar sein. Nicht ausgeschlossen werden kann, dass es vorübergehend zu einer höheren Auslastung in den Zulassungsstellen kommt.

Das bereits bestehende Online-Terminvergabesystem der Zulassungsstelle soll jedoch helfen, den Zulauf zu steuern und Wartezeiten so gering wie möglich zu halten.

ReparaturTreff Gondelsheim am 7. Dezember 2024

Reparieren statt wegwerfen

Der nächste ReparaturTreff in Gondelsheim findet am Samstag, 7. Dezember 2024 in der Saalbachhalle von 10 bis 13 Uhr statt.

Es wird wie gewohnt um vorherige Anmeldung unter 07252/41776 oder Email ReparaturTreff.Gondelsheim@web.de gebeten.

Herzlichst

Ihr

Markus Rupp, Bürgermeister