Der Bürgermeister informiert KW 19

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zu Beginn des Jahres 2020 führte die Forstreform in Baden-Württemberg zu einer von Walzbachtal wie Gondelsheim gewünschten Kooperation bei der Bewirtschaftung des Waldes. Diese funktioniert in der Zwischenzeit absolut reibungslos.

Pandemie fördert interkommunale Zusammenarbeit

Kooperation mit der Gemeinde Walzbachtal und auch mit der Stadt Bruchsal

Sowie auch die Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Corona-Tests für die Kindergärten. Nachdem die Gemeinde Gondelsheim bereits seit Anfang April 2021 sogenannte „Lolli-Tests“ in seinen drei Kita-Einrichtungen einsetzt, haben sich der Walzbachtaler Bürgermeister Timur Özcan und sein Gondelsheimer Amtskollege auf die Beschaffung weiterer solcher Tests aus Österreich verständigt. Rupp nutzte dazu bereits bekannte Kanäle und Anfang Mai standen die Tests dann auch den Walzbachtaler Kindertagesstätten zur Verfügung. Im Gegensatz zu den Schulen sind die Kindertageseinrichtungen von einer indirekten Testpflicht ausgenommen. Die gleichermaßen einfachen wie schmerzfreien Antigen-Tests erleichtern die Mitarbeit der Eltern, die die Testkits mit nach Hause bekommen.

Rupp und Özcan haben sich darauf verständigt als weiteres Feld der interkommunalen Zusammenarbeit die Wander- und Radwege auf die gemeinsame Agenda zu nehmen. Radfahren, eine ökologische Alternative zum Auto und das Wandern vor der Haustüre, das in Corona-Zeiten eine Renaissance erfährt, werden die beiden Bürgermeister in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam vorantreiben, so vereinbarten sie in der letzten Woche in Gondelsheim.

„Corona zu bekämpfen und einzudämmen darauf liegt momentan natürlich unser Hauptaugenmerk, die Pandemie hat aber auch den positiven Nebeneffekt, dass wir mehr denn je erleben, dass wir alle im gleichen Boot sitzen und damit interkommunale Zusammenarbeit mehr als Sinn macht“, so Rupp und Özcan unisono.

Auch bei den Schultests hat die Gemeindeverwaltung Gondelsheim inzwischen in Absprache mit der Schulleitung die Reißleine gezogen und neue interkommunale Wege eingeschlagen. Die Teststrategie des Bundes bzw. Landes sieht die indirekte Testpflicht mit zwei Test pro Woche bei einer Teilnahme am Präsenzunterricht vor. Bisher wurden die Tests vom Land an die Gemeinde zur Verteilung an die Kraichgau-Gemeinschaftsschule geschickt.

Dabei waren neben der rechtzeitigen Ankunft auch die ständig wechselnden Tests („Spucktest“, „Nasenbohrer“, selbst umzubauende Stäbchentests) ein Problem. Die Gemeinde beschaffte die vom Land finanzierten Tests nun in einer Sammelbestellung mit der Stadt Bruchsal zusammen in Eigenregie. 11.000 Tests („Nasenbohrer“) sorgen künftig für ein einheitliches System bis zu den Sommerferien. Ein weiteres gelungenes Projekt der Zusammenarbeit in der Region.

Vom 27. Juni – 17. JuliGondelsheim radelt fürs Klima2021 zum zweiten Mal dabei

Die Gemeinde Gondelsheim bzw. ihre Bürgerinnen und Bürger treten erneut für ein gutes Klima in die Pedale.

Ziel der bundesweiten Aktion ist es, dass die Städte und Gemeinde darum ringen, wer die meisten Kilometer erradelt und so gleichzeitig den CO²-Ausstoß reduziert.

Konnten im letzten Jahr schon 55 Personen in sechs Mannschaften insgesamt 14.997 km für Gondelsheim radeln, hofft die Gemeindeverwaltung und Bürgermeister Markus Rupp in diesem Jahr auf noch mehr Teilnehmer, noch mehr Kilometer und eine noch höhere CO²-Einsparung als in 2020 mit 1.280 kg.

Geradelt wird in diesem Jahr vom 27. Juni bis 17. Juli. In dieser Zeit gilt es für die Teilnehmer so viel wie möglich mit dem Fahrrad zu fahren und die Kilometerzahl auf der Homepage  www.stadtradeln.de einzutragen. Angetreten wird in Teams, wobei auch eigene Teams gebildet werden können. Im letzten Jahr siegte das Team „Seitenstecher“. Das „Offene-Team Gondelsheim“ ist beispielsweise schon offen für Mitradelnde.

Auch unsere Gondelsheimer Vereine und deren Abteilungen können in eigenen Teams losradeln und den kameradschaftlichen Wettkampf suchen. In Corona-Zeiten zudem eine schöne Abwechslung. 

Ebenso sind Firmen, Schulklassen oder Familien herzlich zum Mitmachen eingeladen, sagt Bürgermeister Markus Rupp und hofft auf eine rege Teilnahme!

Gewinnerin Wettbewerb »Müllsammeln« steht fest

Wie bereits beschrieben, unterstützte das »Bounty« die tolle Gemeinde-Aktion der Ortsputzete auch in diesem Jahr tatkräftig durch eigene Müll-Sammeltätigkeit der beiden Jugendtreff-Leiter – und durch einen Wettbewerb, bei dem wir die Kinder und Jugendlichen dazu aufriefen, es uns nachzutun.

Nun steht die Gewinnerin fest: Am vergangenen Freitag durfte sich Laura-Sophie Griasch über den Gewinn eines Kastens Cola freuen, der ihr zudem noch »frei Haus« geliefert wurde. Herzlichen Glückwunsch, Laura! Und vielen Dank für deine Sammelleistung bei deiner Teilnahme an dieser sinnvollen Aktion. Dieser Dank geht an euch alle, die geholfen haben, unser Gondelsheim, unsere vielgeplagte Natur ein wenig vom Zivilisationsmüll zu befreien.

Wichtiger Hinweis:

Für Notfallberatungen bzw. Seelsorgegespräche bleiben wir als eure Ansprechpartner zu unseren üblichen Öffnungszeiten und am Sonntag, 16.05. von 14 bis 18 Uhr, telefonisch und per E-Mail für euch erreichbar. Wir können dann einen Termin vereinbaren, hier im »Bounty« oder draußen zu einem Spaziergang. Bounty-Tel.: (0 72 52) 7 79 98 31 oder jz.gondelsheim@awo-ka-land.de.

Auch über die gesamten Pfingstferien bleiben wir zu den üblichen Zeiten für euch erreichbar.

Euer AWO-Jugendtreff-Team (Matthias und Michael Klebon, Andrea Mergel, Diana Gattung)

Mitmachen beim „Schwalbenfreundlichen Haus“Aktion des NABU

Die ersten Schwalben sind zurück in Karlsruhe. Die ortstreuen Mehl- und Rauchschwalben kehren jedes Jahr an ihre Brutplätze zurück. Dafür müssen die Lang­streckenzieher teils mehr als 12.000 Flugkilometer hinter sich bringen. „Diese unglaubliche Leistung der nur zwölf bis 18 Zentimeter großen Vögel gehört belohnt. Mit Nistplätzen und einer attraktiven, insektenreichen Natur können wir den Frühlingsboten zu einem guten Start in die Brutsaison verhelfen“, sagt Klaus Lechner von der NABU-Gruppe Karlsruhe.


Mit der Aktion „Schwalbenfreundliches Haus“ macht der NABU Karlsruhe seit vielen Jahren auf die Not der Schwalben aufmerksam, die in der menschlichen Umgebung wohnen. Mit einer Plakette zeichnet der NABU seit vielen Jahren Hausbesitzerinnen und -besitzer aus, die den Frühlingsrückkehrern Obdach geben. „Der Anblick der grazilen Flieger lässt die Herzen vieler Hausbesitzer/-innen höherschlagen. Ihre Rückkehr im Frühjahr verbreitet gute Laune und läutet die warme Jahreszeit ein“, sagt Lechner.

Speziell Landwirtinnen und Landwirte im Stadt- und Landkreis Karlsruhe ruft der NABU Karlsruhe auf, den Schwalben ihr Hoftor zu öffnen. Die Rauchschwalbe oder Bauernschwalbe, gut erkennbar an ihren langen Schwanzspießen und der braunroten Färbung an Kehle und Stirn, nistet dort gern in Ställen und Scheunen. Jedoch machen der Insektenschwund, verstärkte Hygieneanforderungen in Ställen und die starke Versiegelung der Landschaft den Vögeln zu schaffen.

Ein Flyer informiert unter dem Motto „Hoftor auf für Schwalben!“ kurz und knapp über die Lebensweise der Kulturfolger und gibt Tipps zum guten Miteinander. Er ist beim NABU Baden-Württemberg und über die regionalen Geschäftsstellen der Bauernverbände sowie auf www.NABU-BW.de/schwalbenfreundlicheshaus erhältlich.

 „Ob Haus oder Hof – wer die Möglichkeit hat, sollte Schwalben unterstützen – mit einheimischen Pflanzen, die mehr Insekten und damit indirekt Schwalben Nahrung bieten, mit Lehmpfützen als Quelle für Baumaterial und mit Toleranz gegenüber ihren Nistplätzen an Gebäuden“, sagt Lechner. So profitiert auch die blauschwarze Mehlschwalbe mit ihrem leuchtend weißen Bürzel und Bauch von schwalbenfreundlichen Häusern, wo sie ihr Nest gern an rau verputzten Hauswänden unter geschützten Dachvorsprüngen baut.

Alle Infos und das Bewerbungsformular „Schwalbenfreundliches Haus“ gibt es unter:
www.NABU-BW.de/schwalbenfreundlicheshaus.

Dorfverschönerung dank Gartenbaubetrieb Andreas Hofmann

Blumenkästen mit Geranien zieren seit wenigen Tagen nach langer langer Zeit wieder die Saalbachbrücke beim Bahnhof. Zu verdanken haben die Gondelsheimer den schönen Anblick dem hiesigen Gartenbaubetrieb Andreas Hofmann, der die Blumen spendete und einpflanzte. Herzlichen Dank für die Ortsverschönerung!!!

Aus der Kreistagssitzung vom 6. Mai 2021

Öffentlicher Personennahverkehr im Kreistag

An vielen Maßnahmen des ÖPNV-Leitbild des Landes werden im Landkreis bereits gearbeitetAnstrengungen sollen fortgesetzt werden

Kreis Karlsruhe. Dem weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs kommt im Landkreis Karlsruhe eine hohe Bedeutung zu. Der Kreistag begrüßte in seiner jüngsten Sitzung vom 6. Mai das Leitbild der ÖPNV-Zukunftskommission für das Land Baden-Württemberg und beauftragte die Landkreisverwaltung, die im Landkreis bereits laufenden Projekte und Maßnahmen konsequent weiterzuverfolgen, insbesondere die On Demand-Verkehre, die Ausweitung des Schienennetzes durch Reaktivierung und Neutrassierung sowie die Einführung eines benutzerfreundlichen Tarifsystems. Gleichzeitig stellte das Gremium fest, dass die im Leitbild dargestellten Maßnahmen und das damit verbundene Ziel einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 nur dann erreicht werden kann, wenn die durch die Corona-Pandemie erfolgten Einnahmeverluste kompensiert und die Strukturen des ÖPNV über die Krise hinaus stabilisiert werden. Deshalb appellierte der Kreistag an das Land, den sogenannten „ÖPNV Rettungsschirm“ auch für das Jahr 2021 in vollem Umfang zu gewährleisten.

Um die Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2030 zu verdoppeln hat das Land die „ÖPNV-Zukunftskommission Baden-Württemberg“ ins Leben gerufen. Die Kommission kommt zum Ergebnis, dass dieses Ziel erreichbar ist, wenngleich es eine große Kraftanstrengung aller Akteure erfordert. Die im Januar in Form eines Leitbildes vorgestellten Maßnahmen umfassen zehn Handlungsfelder, wozu u. a. die Einführung von Mindestbedienstandards, der Ausbau von Fahrplanangeboten und Taktverdichtung, die Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen und die Verbesserung des Preis-/Leistungsverhältnisses zählen. Alles Maßnahmen, an denen im Landkreis Karlsruhe bereits gearbeitet wird.

So sind On Demand-Verkehre in Schwachlastzeiten in Ettlingen, Marxzell und im Bereich Dettenheim-Graben-Neudorf–Hochstetten/Haltestelle Grenzstraße bereits Realität. Ein Förderantrag für die Einführung im Linienbündel Pfinztal/Albtal ist gestellt. Mit der Reaktivierung der Schienenstrecken       Ettlingen West – Ettlingen Erbprinz (Albtalbahn) und Graben-Neudorf – Hochstetten in Verbindung mit der Karlsruher Strecke Neureut – Mühlburg (Hardtbahn) sowie dem zweigleisigen Ausbau der S4 soll das Streckennetz konkret verbessert werden. Überlegungen zu weiteren Infrastrukturmaßnahmen wie die Verlängerung der S2 von Stutensee-Spöck zur Bahnstadt Bruchsal und darüber hinaus in den nordwestlichen Landkreis,            eine Direktverbindung vom Karlsruher Hauptbahnhof zur Neuen Messe, die        Reaktivierung der Zabergäubahn zwischen Lauffen/Neckar und Zaberfeld-Leonbronn mit Westanbindung in den Landkreis Karlsruhe, die Verlängerung der Stadtbahnstrecke S11 über die Kreisgrenze hinaus nach Strau-benhardt und die Einschleifung der S31/S32 ins Stadtgebiet von Karlsruhe werden ebenso angestellt wie weitere Überlegungen für eine Strecke Bad Schönborn – Östringen – Angelbachtal – Eschelbach – Dühren sowie einem „Karlsruher Nordring“ von Walzbachtal über Weingarten und Stutensee nach Leopoldshafen.

Die Attraktivität der Tarife im Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) soll durch die Einführung der Home Zone als neue – einfachere -Tarifform und als Alternative zur Wabenstruktur gesteigert werden. Zurückhaltung empfahl der Kreistag dagegen bei einer geplanten deutlichen Tariferhöhung zum Sommer 2021. In den Jahren 2018, 2019 und 2020 waren die Tarifanpassungen im KVV mit 2,37 %, 2,7 % und 1,8 % stets an der Inflation orientiert, was seine Berechtigung habe; alles darüber hinaus werde in der aktuellen Zeit als kritisch angesehen weil die Pandemie zu tiefgreifenden strukturellen Änderungen hin zu mehr Individualverkehr und Home-Office geführt hat, was der KVV als massiven Verlust an Fahrgästen und insbesondere Abo-Kunden zu spüren bekam. Oberstes Ziel muss es aus Sicht des Landkreises sein, diese verlorenen Kunden wieder zurückzubekommen. Deshalb solle die Preisgestaltung auf dem derzeitigen Niveau bleiben und nicht durch eine Tarifanpassung dynamisiert werden.

Der Kreistag sprach sich auch dafür aus, dass der Rettungsschirm, den Bund und Land im Jahr 2020 aufgespannt haben, um den Verkehrsunternehmen die pandemiebedingten Schäden zu erstatten, auch im Jahr 2021 weiter fortgesetzt werden muss. Wenn die kommunale Seite die Einnahmeausfälle nicht mehr kompensieren kann, bleiben letztendlich nur Angebotseinschränkungen, um Kosten zu reduzieren, was als kontraproduktiv zur angestrebten Verkehrswende und einer Verdoppelung der Fahrgäste gesehen wird, so einhellige Meinung aller Fraktionen.

Im ÖPNV Leitbild enthalten ist auch die Einführung einer Nahverkehrsabgabe oder eines Mobilitätspasses. Kommunen sollen hier ermächtigt werden, einen Beitrag zur Finanzierung eines verbesserten ÖPNV Angebots zu erheben. Da noch viele Fragen ungeklärt sind hat sich der Landkreis Karlsruhe bereit erklärt, gemeinsam mit anderen Landkreisen, Zahlen und Daten für Rechenmodelle zur Verfügung zu stellen und ist in die Diskussion eng eingebunden. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel trug vor, dass eine solche Abgabe nur ein ergänzendes Instrument zur Finanzierung des ÖPNV sein könne. Die grundsätzliche Verantwortung von Bund und Land, den ÖPNV auch in Zukunft mitzufinanzieren, müsse davon unberührt bleiben. Da noch viele Fragen ungeklärt sind hat sich der Landkreis Karlsruhe bereit erklärt, gemeinsam mit anderen Landkreisen dem Land Baden-Württemberg, Zahlen und Daten für Rechenmodelle zur Verfügung zu stellen und ist somit in die Diskussion und möglicher Varianten eng eingebunden.

CO2-freie Energieabdeckung bereits bis 2035

Kreistag forciert Umsetzung des Klimaschutzziels für den Landkreis

Bereits im Jahr 2014 formulierte der Kreistag des Landkreises Karlsruhe das ambitionierte Ziel, den kreisweiten Energiebedarf nachhaltig zu senken und den verbleibenden Rest bis zum Jahr 2050 ohne CO2-Emissionen aus regionalen Erneuerbaren Energien zu decken. Unter dem Motto „zeozweifrei 2050“ ist es im Kreis durch konkrete Maßnahmen wie zum Beispiel dem European Energy Award seither gelungen, den CO2-Ausstoß um knapp 15 % zu reduzieren. Dies reicht jedoch noch nicht, um die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten. Der Kreistag des Landkreises Karlsruhe beschloss daher in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag, 6. Mai in der Bundschuhhalle in Untergrombach, mit großer Mehrheit die Fortschreibung der Klimaschutzstrategie des Landkreises Karlsruhe und formulierte das neue Ziel „zeozweifrei 2035“, um als klimaneutraler Landkreis seinen Beitrag zur Reduzierung der Erderwärmung zu leisten.

Grundlage ist das von der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe erarbeitete Klimaschutzstrategiepapier mit einem aktuellen Stand der kreisweiten Klimaschutzaktivitäten sowie den erforderlichen Voraussetzungen zur Umsetzung sowie konkreten Maßnahmenpaketen, mit denen der Landkreis, seine Kommunen und die hiesigen Stadtwerke Bruchsal, Bretten und Ettlingen konkret auf das Ziel „zeozweifrei 2035“ hinarbeiten. „Wir müssen weiter an der CO2-Reduktion arbeiten, indem der Strom- und Wärmebedarf weiter gesenkt wird, und gleichzeitig die Potenziale an Erneuerbaren Energien erschlossen und genutzt. Nur dann kann es gelingen, eine bilanzielle Klimaneutralität zu erreichen“, machte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in der Sitzung deutlich. Dem Landkreis Karlsruhe komme in diesem Prozess eine Vorbild- und Unterstützungsfunktion zu. „Der Kreis hat zusammen mit der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe Erfahrungen aus erfolgreichen Modellprojekten und kann dadurch die Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen und weitere Akteure zu vergleichbaren Aktivitäten motivieren und kompetent unterstützen. Gemeinsam haben wir genug Potenzial innerhalb der Landkreisgrenzen, wenn wir die Einsparungen und die Erzeugung des regenerativen Energiemix konsequent nutzen um eine bilanziell klimaneutrale Energieversorgung aufzubauen.“

Auf der Handlungsebene kristallisieren sich vier Handlungsfelder deutlich heraus, die der Landkreis vordringlich angehen muss: Der regionale Wärmeausbau zur effizienten Vernetzung der vielfältigen, örtlich sehr unterschiedlich verteilten Wärmepotenziale im Landkreis, eine Strategie für nachhaltiges Bauen und Sanieren, den weiteren Ausbau der Photovoltaik auf kommunalen und privaten Dächern und die Strategie für nachhaltige Mobilität.

Als beispielgebende Klimaaktivitäten des Kreises nannte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel die klimaneutrale Landkreisverwaltung für die Bereiche Gebäude, Mobilität und nachhaltige Beschaffung bis 2035. Dazu zählt die Rezertifizierung des European Energy Award in Gold, der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf allen Kreisliegenschaften und kreiseigenen Parkplätzen, die Beteiligung bzw. Initiierung von Wärmenetzen, bei denen die Kreisliegenschaften zudem als Ankerkunden fungieren, das nachhaltige Bauen und Sanieren von Kreisliegenschaften anhand eines Leitfadens oder auch die nachhaltige Mobilität für Dienstreisen mit Car-, Bike und Ebike-Sharing.

Die Mitglieder des Kreistags begrüßten, dass der Kreis und seine Umwelt- und Energieagentur die Kommunen bei deren Prozessen im Rahmen des European Energy Awards weiterhin unterstützen werden und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die Sustainable Development Goals (SDG), als Leitfaden für zukunftsgerichtetes Handeln vor Ort verstärkt in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken wollen. Die Einwohner können die Klimaschutzstrategie auf der Homepage des Landkreises in Form einer Story-Map anschaulich nachvollziehen und erfahren, welchen Beitrag sie für das Erreichen des Klimaziels vor Ort beitragen können

Barrierefreier Ausbau von Bus- und Schienenhaltestellen

Bushaltestellen bleiben in Verantwortung der StraßenbaulastträgerFür Schienenhaltepunkte übernimmt der Kreis die Finanzierungsverantwortung

Nach den Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes und der Eisenbahn-, Bau- und Betriebsordnung soll der öffentliche Personennahverkehr bis zum 01.01.2022 vollständig barrierefrei sein. Im Landkreis Karlsruhe betrifft das rund 100 Schienen- und über 1.000 Bushaltepunkte.

Die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs sind verpflichtet, in ihren Nahverkehrsplänen die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen zu berücksichtigen. Um einen Überblick zu erhalten, wie viele Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden müssen, hatte der Landkreis den Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) mit einer Bestandsaufnahme beauftragt.  Diese wurden den Städten und Gemeinden im März 2020 vorgestellt, mit dem Ergebnis, dass im Landkreis 97 % der Haltepunkte ertüchtigt werden müssen. Um planmäßig vorzugehen wurde eine Priorisierung vorgenommen, die von Priorität 0 und 1 „Barrierefreiheit erfüllt“ über Priorität 2 „ Ausbau bis 2022“  bis Priorität 3 und 4 „gestaffelter Ausbau ab 2022“ reicht. Bei einigen Haltepunkten ist überhaupt kein Ausbau notwendig. Für diese, sowie die Haltepunkte die ab 2022 zum Ausbau anstehen müssen in einer Ergänzung zum Nahverkehrsplan begründete Ausnahmen festgelegt werden. Hierüber wird der Kreistag im Sommer beschließen.

Die Zuständigkeiten für den Ausbau der Bushaltestellen liegen außerhalb der Ortsdurchfahrten beim jeweiligen Straßenbaulastträger, also bei Bundesstraßen beim Bund, bei Landesstraßen beim Land, bei Kreisstraßen beim Landkreis und bei Gemeindestraßen bei den Gemeinden. Innerorts liegt die Baulastträgerschaft im Zuge von Landes- und Kreisstraßen bei Städten über 30.000 Einwohner bei der jeweiligen Gemeinde, darunter beim Land oder dem Kreis. Für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen liegt die Baulastträgerschaft bei einer Einwohnerzahl von weniger als 80.000 Einwohner beim Bund. Gehwege, dem die Wartefläche der Bushaltestelle zugeordnet werden, fallen immer in die Straßenbaulast der Gemeinden. Eine zentrale Übernahme dieser Aufgabe durch den Kreis erachtete das Gremium im Hinblick auf den unterschiedlichen Ausbaustand der einzelnen Kommunen und der Vorteile, die eine Kombination von örtlichen Straßenbaumaßnahmen und dem Ausbau der Bushaltestellen bietet, als nicht sinnvoll.

Anders bei den Schienenhaltepunkten: Hier hatte der Landkreis mit der AVG einen kreisweiten Ausbauvertrag über alle AVG-Haltepunkte geschlossen. Für die an der S4-Strecke liegenden Haltepunkte Bretten Schulzentrum, Zaisenhausen und Bauerbach erfolgt der barrierefreie Ausbau bereits in diesem Jahr im Rahmen einer geplanten Streckensperrung. Der Landkreises beteiligt sich an den zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 50 %. Die verbleibenden Kosten, wozu auch die Planungskosten gehören, sind von den Kommunen zu tragen.

Im Hinblick auf die künftig vorgesehenen Maßnahmen bei der Nahverkehrsinfrastruktur wie Streckenreaktivierungen, dem zweigleisigen Ausbau der Strecke S4  zwischen Karlsruhe und Bretten sowie diversen Neubaustrecken sowie neuerdings auch Elektroladeinfrastrukturen für Busverkehre und den damit verbundenen komplexen Finanzierungs- und Zuschussfragen beschloss der Kreistag in Fortführung der Vereinbarung zum barrierefreien Ausbau der Schienenhaltepunkte zukünftig alle Investitionsmaßnahmen im Schienenverkehr mit den Städten und Gemeinden abzustimmen und grundsätzlich in die Finanzverantwortung des Landkreises zu übernehmen. Ausgenommen hiervon sind zusätzliche Maßnahmen oder Ausgestaltungen, die über den Bedarf hinaus auf Wunsch der Städte und Gemeinden ausgeführt werden sollen.

Kreistag stärkt RadverkehrUmsetzung von Radverkehrsmaßnahmen als kommunale Gemeinschaftsaufgabe

Mit der im April vom Land Baden-Württemberg verliehenen Zertifizierung „Fahrradfreundlicher Landkreis“ nimmt der Landkreis Karlsruhe als einer von landesweit nur drei Kreisen eine Vorreiterrolle in Sachen Radverkehrsförderung ein. Grundlage bildet eine bereits 2010 erstelltes Radverkehrskonzept, das vom Kreistag des Landkreises Karlsruhe Ende 2018 fortgeschrieben wurde und in seiner Sitzung am Donnerstag, 6. Mai, in der Bundschuhhalle in Untergrombach mit aktuellen Entwicklungen und dem Umsetzungsstand erneut auf der Tagesordnung stand.

Das Radverkehrskonzept ist ein Instrument zur systematischen Förderung des Radverkehrs. Es enthält Zielvorgaben und eine Strategie mit Leitlinien zur Zielerreichung. Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen an begleitenden Wegen an Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen sowie Wald- und Wirtschaftswegen sind ebenso beinhaltet wie Standards und Planung einer einheitlichen und durchgängigen Radwegebeschilderung mit Einbindung von E-Bike-Strecken zur weiteren Verdichtung des Radverkehrsnetzes. Dazu kommen öffentlichkeitswirksame Maßnahmen wie das STADTRADELN, das dieses Jahr vom 27. Juni bis 17. Juli stattfindet, die Vermarktung touristischer Radwege und den Auf- bzw. Ausbau des betrieblichen Mobilitäts- und Gesundheitsmanagements.

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel berichtete, dass der Radverkehrsanteil von rund 10 % im Jahr 2010 auf heute rund 15 % gesteigert werden konnte. „Über 40% unseres Kreisstraßennetzes verfügen über begleitende Wege, die sowohl für den touristischen als auch den Alltagsradverkehr genutzt werden. Hier nehmen wir landesweit eine Spitzenposition ein und bewegen uns bundesweit im oberen Drittel. Durch investive und nicht investive Maßnahmen wollen wir bis 2030 einen Radverkehrsanteil von 20-25 % erreichen“, so die klare Zielsetzung von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Gemeinsam mit den 32 Städten und Gemeinden sowie den Tourismusgemeinschaften und den fahrradaffinen Verbänden wurden daneben über 40 touristische Radtouren konzipiert und beschildert, die auf dem Radverkehrsportal auf der Homepage des Landkreises Karlsruhe abrufbar sind und wo auch eigene Touren geplant werden können.

Das Hauptaugenmerk bei diesem Tagesordnungspunkt lag auf einem gut ausgebauten und flächendeckenden Radwegenetz und damit auf dem investiven Bereich. Für die Wege in Baulast des Landkreises entlang von Kreisstraßen hat die Verwaltung einen Umsetzungsvorschlag erarbeitet, der auf 55 Maßnahmen konkret eingeht. Nach aktueller grober Kostenschätzung wären vom Landkreis durchschnittlich 320.000 EUR pro Jahr für die nächsten 20 Jahre unter Berücksichtigung einer möglichen Förderung zu investieren. Der Kreistag fasste den Beschluss, Maßnahmen in eigener Baulast im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten und nach Aufnahme der jeweiligen Vorhaben in das Kreisstraßenprogramm zu realisieren. Daneben wurde die Verwaltung beauftragt, sich weiterhin bei Bund, Land und Gemeinden für eine Realisierung der Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes in deren Baulast einzusetzen. Wichtig war dem Kreistag, dass die Städte und Gemeinden durch raumschaftsbezogene Gespräche, Netzwerkveranstaltungen und Beratungen vor Ort eng eingebunden werden.

Schulgebäude unterliegen dem ständigen Wandel

Für Sanierungen müssen pro Jahr durchschnittlich fünf Millionen Euro und für die Bauunterhaltung 1,4 Millionen Euro aufgewendet werden – Einsatz von regenerativen Energien und Beachtung der Nachhaltigkeit zahlt sich aus

Bei der Unterhaltung seiner Schulliegenschaften richtet sich der Landkreis zukunftsfähig aus. 2017 hatte der Kreistag auf Grundlage eines Gebäudesanierungsprogramms für die nächsten fünf Jahre durchschnittlich 4,8 Mio EUR jährliche Mittel für die Substanzerhaltung und energetische Sanierung kalkuliert. In seiner jüngsten Sitzung vom 6. Mai hat das Gremium den aktuellen Stand bewertet und das Gebäudesanierungsprogramm für die Jahre 2021 – 2030 fortgeschrieben. Der Finanzbedarf beläuft sich dabei auf rund fünf Millionen Euro pro Jahr. Dazu kommen rund 1,4 Mio EUR für die Bauunterhaltung. Datengrundlage ist ein umfangreicher Bericht, der alle 14 kreiseigenen berufsbildenden und sonderpädagogischen Schulen im Hinblick auf Parameter wie „Technische Gebäudeausrüstung“, „Brandschutz“, „Fassade“, „Dach“, „Ausbau“, „Barrierefreiheit“ und „Nachhaltigkeit“ erfasst und dokumentiert. Um die Voraussetzungen für einen verlässlichen digitalen Unterricht sicherzustellen, wird bereits seit mehreren Jahren die digitale Infrastruktur gleichzeitig ergänzt oder erstmals installiert. Über die konkreten Projekte befindet der Kreistag jeweils im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen.

In den Jahren 2017 – 2020 wurden durchschnittlich jeweils 5,56 Mio EUR investiert. Abzüglich von Förderungen wurde der Haushalt des Landkreises Karlsruhe jeweils mit 4,98 Mio. EUR belastet –  ziemlich genau im Plan. Vorgegangen wurde dabei flexibel: Um höhere Förderungen zu bekommen wurden zum Beispiel Einzelmaßnahmen an der Karl-Berberich-Schule Bruchsal und der Ludwig Guttmann Schule Karlsbad zu einer Gesamtmaßnahme gebündelt. Und es wurden Synergien genutzt: wo im Rahmen der geförderten Innensanierungen Deckenöffnungen erforderlich waren wurden gleich Leitungen für die Mess-, Steuer- und Regeltechnik verlegt. Diese Arbeiten fallen später – verbunden mit entsprechenden Kosten – dann nicht erneut an. Verteuert hat sich die jährliche Bauunterhaltung: Mussten 2017 noch 1,1 Mio. EUR aufgewendet werden waren es 2020 schon 1,4 Mio. EUR. 2016 betrug sie noch 0,9 Mio. EUR.

Umfangreichstes Projekt ist der Neubau der Albert-Einstein-Schule als 2. Bauabschnitt des Beruflichen Bildungszentrums Ettlingen. Aufgrund des hohen finanziellen Bedarfs müssen hier aber – wie auch für die längerfristig notwendige Gesamtsanierung des Gewerblichen Bildungszentrums Bruchsal oder größeren Sanierungsflächen an den Beruflichen Schulen Bretten – gesonderte Haushaltsmittel genehmigt werden. In der mittelfristigen Planung von 2021 bis 2024 stehen bei der Gartenschule Ettlingen eine Innensanierung wie auch energetische Maßnahmen in Form einer Flachdachsanierung sowie die Neugestaltung der Außenanlagen an. Im Haushaltsjahr 2021 dominieren die Innensanierung der Hardtwaldschule, die Fachsanierung des Gewerblichen Bildungszentrums Bruchsal wie auch die Generalsanierung der Ludwig-Guttmann-Schule in Karlsbad. Alles in allem werden für Sanierungsmaßnahmen 20 Mio. EUR benötigt, was einem jährlichen Bedarf von fünf Millionen Euro entspricht. Dazu kommt die Bauunterhaltung von jährlich ca. 1,4 Mio. EUR, die auch unerwartete kleinere Schäden, Havarien und Reparaturen abdeckt. In der langfristigen Planung 2025 – 2030 sind Sanierungsmaßnahmen in Höhe von mindestens 40 Mio. EUR nötig, was  unabhängig von den Fördermöglichkeiten einem jährlichen Bedarf von knapp sieben Mio. EUR pro Jahr entspricht.

Verstärkt in den Blick genommen werden bei künftigen Maßnahmen ganzheitliche Ansätze im Sinne der 17 internationalen SDG-Nachhaltigkeitsziele zur nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer und ökologischer Ebene. Die „Nachhaltigkeit“ gilt auch als Maßstab für die künftige Schulbauförderung, weshalb dieses Kriterium in die Planung aufgenommen wurde. Aktuell beschäftigt sich der Landkreis beim 2. Bauabschnitt des BBZ Ettlingen und bei der Generalsanierung der Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad damit. Vor dem Hintergrund der neuen CO2-Steuer, die ab 2021 zu entrichten ist und die von 25 EUR/Tonne bis 2025 auf 55 EUR/Tonne steigt, zahlen sich die Anstrengungen des Landkreises für eine CO2-freie Energieversorgung aus: Er ist mit Kreisliegenschaften an acht Quartierskonzeptionen beteiligt, wo sukzessiv eine Umstellung von eigenerzeugter Wärme hin zur Nahwärmeanbindung stattfindet. Das BBZ Ettlingen muss als Bestandteil des Quartierskonzeptes „Musikerviertel“ keine CO2-Steuer auf den eingesetzten Brennstoff entrichten, was eine Einsparung von bis zu 50.000 EUR bedeutet. Somit kommt zur ökologischen Komponente ein handfester wirtschaftlicher Vorteil. Durch die bereits durchgeführten Maßnahmen in den letzten Jahren spart der Landkreis insgesamt schon 700.000 EUR an Energiekosten.

1000 Schulen für die WeltDurch Spenden aus dem Landkreis konnte Schule in Burkina Faso errichtet werden

„1000 Schulen für eine Welt“ ist ein internationales Projekt der kommunalen Spitzenverbände. Es zielt darauf ab, jungen Menschen durch Bildung zu ermöglichen, als Erwachsener den Lebensunterhalt für sich und seine Familie sicher und zuverlässig in der eigenen Heimat erwirtschaften zu können. Der Landkreis Karlsruhe hat sich an diesem Projekt beteiligt und einen Schulhausbau im afrikanischen Burkina Faso unterstützt. Das Land wurde ausgewählt, nachdem sich im Landkreis bereits Fördervereine aus Ettlingen und Rheinstetten intensiv um Burkina Faso bemüht und Projekte wie Brunnenbauten realisiert haben. Auch gibt es dort hin Verbindungen der Geburtshilfe in der Fürst-Stirum Klinik Bruchsal. Die Schule liegt der Provinz Zondoma im rund 1.000 Einwohner großen Dorf Sorgo, 23 Kilometer von der Provinzhauptstadt Gourcy entfernt.

Die bisherige provisorische Schule bestand aus vier Klassen, die jeweils von einer Lehrerin geführt und von 223 Schülerinnen und Schülern besucht wurden, davon 123 Mädchen und 100 Jungen. Gebaut wurde nun eine Schule mit sechs Klassen mit sanitären WC-Einrichtungen, die mit Mobiliar und Unterrichtsmaterialien ausgestattet wurde. Sechs Lehrerunterkünfte wurden errichtet, die Solarpumpe für den Brunnen repariert und um eine manuelle Pumpe ergänzt. Das Budget von rund 87.000 EUR kam neben den Einnahmen aus der SDG Konferenz in Bad Schönborn, den Preisgeldern der Klimapartnerschaft zwischen dem Landkreis Karlsruhe und der brasilianischen Stadt Brusque ausschließlich durch Spenden von Kreisrätinnen und Kreisräten sowie Unternehmen der Region zusammen, die an die Stiftung Fly & Help gingen. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel dankte im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung am 6. Mai allen Spenderinnen und Spendern für diese humanitäre Geste. Der Kreistag begrüßte diese Aktivitäten und beschloss, die Aktion fortzusetzen und eine weitere Schule zu unterstützen.

Herzlichst

Ihr

Markus Rupp, Bürgermeister