Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

das Osterwochenende steht vor der Tür.

Einmal mehr abzulesen an dem von den Landfrauen – Evi Schleicher und Kathrin Walker sowie dem „Landmann“ Manfred Schleicher – so wunderschön österlich geschmückten Rathausbrunnen.

Den Landfrauen mein herzliches Dankeschön dafür!

Ostergruß 2024

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich schon heute Frohe Ostern.

Die Kleintierzüchter und Fischer leiten das Osterfest am Karfreitag wieder mit dem traditionellen Fischessen in der Saalbachhalle ein.

Am Ostermontag gibt es dann beim Schützenverein das „Osterschießen“.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2024

Im Mittelpunkt der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19. März 2024 stand die Verabschiedung des Haushalts, den der Gemeinderat einstimmig verabschiedete.

Hier – wie üblich – die Haushaltsreden der Fraktionen:

Rede der Freien Wähler-Gemeinderatsfraktion

Christoph Brauch

(…) auch im Jahr 2024 sehen wir uns mit vielen Problemen konfrontiert. Neben dem andauernden Krieg in der Ukraine gibt es auch in anderen Teilen der Erde große Verwerfungen. Mit Sorge blickt man auf diese Entwicklungen und die fortdauernde Spaltung auf der Welt und auch in Europa. Was die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland anbelangt, so befinden wir uns derzeit in einer schwierigen Lage. Wir sind hier eines der Schlusslichter in Europa und dies wird sich kurz und mittelfristig auch auf die Einnahmen unserer Kommune negativ auswirken. Leider wurden in den letzten Jahren viele politische Entscheidungen aus ideologischen Beweggründen getroffen, ohne diese zu Ende zu denken. Es bleibt zu hoffen, dass hier wieder mehr Realismus Einzug hält! Umso mehr ist es unsere Aufgabe, hier in Gondelsheim mit Menschenverstand und Pragmatismus, die bestmöglichen Lösungen für unseren Heimatort zu finden. Der nun vorliegende Haushaltsplan hat mit rund 11,5 Mio. EUR ein Rekordvolumen, allerdings auch ein negatives Ergebnis i.H.v. rund 400.000 EUR. Aus Investitionstätigkeiten stehen den geplanten Auszahlungen i.H.v. rund 2,35 Mio. EUR lediglich Einzahlungen i.H.v. 1,46 Mio. EUR gegenüber.

Im ursprünglichen Haushaltsentwurf ergab sich hier sogar eine Differenz von 1,15 Mio. EUR. Dies hätte eine Kreditaufnahme von über 1 Mio. EUR bedeutet. Im Rahmen der Haushaltsklausur konnten wir im Gremium jedoch entsprechende Einsparpotentiale heben und die Unterdeckung um rund 260.000 EUR auf nun 890.000 EUR senken, was zu einer geplanten Kreditaufnahme von 800.000 EUR führt. Die Herausforderungen, der sich unsere Gemeinde stellen muss, werden immer umfangreicher und auch teurer. Die Personalausgaben nähern sich schnellen Schrittes der 2 Mio. EUR Marke. Auch die absolut notwendigen und nicht verhandelbaren Zuschüsse für Kindergärten und Schule stellen einen großen Posten dar, an dem keine nennenswerten Einsparungen möglich bzw. sinnvoll sind. Die Finanzausgleichs- und Kreisumlage entziehen unserem Haushalt zusätzlich wichtige Finanzmittel und gerade bei der Kreisumlage stehen in den nächsten Jahren, aller Prognosen nach, weitere deutliche Erhöhungen an. Im investiven Bereich steht neben dem Notstromaggregat für das Feuerwehrhaus auch der Digitalpackt Schule, mit jeweils rund 100.000 EUR, in den Büchern. Die weitere Umsetzung des Hochwasserschutzes, ist bereits seit vielen Jahren geplant, und schlägt dieses Jahr mit rund 600.000 EUR (70% Förderung) zu Buche. Die Umstellung auf LED-Technik in Restbereichen der Straßenbeleuchtung sowie der Flutlichtbeleuchtung auf dem Sportplatz (zusammen ca. 130.000 EUR) sind auf Dauer ökologisch und ökonomisch sinnvoll. Die Breitbanderschließung im Außenbereich schlägt mit 1,1 Mio. EUR zu buche. Zwar liegt die Förderquote hier bei 90%, allerdings darf trotzdem die Frage gestellt werden, ob diese Gesamtkosten, die von der Steuerzahlergemeinschaft zu tragen sind, in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Funkalternativen sind heutzutage bewährte Stand der Technik. Im vergangenen Jahr konnten wir den Schuldenstand noch leicht verringern. Doch durch die geplante Kreditaufnahme i.H.v. 800.000 EUR (bei gleichzeitiger ordentlicher Tilgungen i.H.v. 200.000 EUR) steigt die Verschuldung von 3,5 Mio. EUR auf 4,1 Mio. EUR. Rechnet man hier fairerweise noch den vorübergehenden Beteiligungskredit an die ENBW heraus, liegen wir bei einer realen Verschuldung von rund 3 Mio. EUR (ca. 720 EUR/Kopf). Im Vergleich zu 2023 bedeutet dies allerdings eine Steigerung um rund 25%. Eine solche Erhöhung der Schulden, muss aus unserer Sicht jedoch eine absolute Ausnahme bleiben. Nur dann ist es möglich auch weiterhin Haushalte aufzustellen, denen wir als Freie Wähler auch zustimmen können. Es gilt nun umso mehr, die zur Verfügung stehenden Ressourcen sinnvoll und wohlüberlegt einzusetzen. Wir müssen jederzeit in der Lage sein und bleiben, unseren Kernaufgaben nachkommen zu können und dies geht nur, wenn wir ein weiteres Anwachsen der Schulden in den nächsten Jahren verhindern. Beim Thema Bahnübergang gibt es derzeit Probebohrungen zu vermelden. Auch hier dürfen wir gespannt sein, wie es weiter geht. Wir bedanken uns bei der Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltsplans. Nach den zuvor gemeinsam getroffenen Einsparungen, findet dieser unsere Zustimmung.

Zum Abschluss möchten wir uns bei Herrn Bürgermeister Rupp, Frau Kehrer und Herr Malthaner vom Rechnungsamt, sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs, den Gewerbetreibenden und sowie bei allen, die sich in Gondelsheim für das Gemeinwohl engagieren, bedanken. Unsere Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats danken wir für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Rede der CDU-Gemeinderatsfraktion

Manfred Schleicher

(…) In den letzten Wochen gingen zehntausende Menschen in vielen Städten und Gemeinden auf die Straße um gegen Rechtextremismus und für Demokratie zu demonstrieren. Das verfassungsmäßig garantierte Recht zu Demonstrieren ist eine wichtige Möglichkeit, sich in unsere Demokratie einzubringen. Zeigt dies doch gerade, dass sich sehr viele Menschen deutlich und klar zu unseren demokratischen Grundwerten bekennen und damit ein deutliches Zeichen für Menschenrechte und gegen extremistische Hetze setzen wollen. Der Staat muss glaubwürdige Antworten darauf geben, wie die großen Aufgaben unserer Zeit gelöst werden können. Vielen Menschen ist klar, dass dies auch mit Zumutungen und Veränderungen verbunden sein wird. Mündige Bürger wissen, dass Klimaschutz, Energiewende, die innere und äußere Sicherheit, eine Investitionsoffensive in unser Bildungssystem und ein gezielter digitaler Wandel nicht einfach so nebenbei zu realisieren ist. Sie erwarten jedoch vom Staat, dass dieser rational nachvollziehbar erklärt, wie der erforderliche Wandel konkret gestaltet werden soll und wo die erforderlichen Ressourcen herkommen. Alles zugleich geht nicht. Zentrale Grundlage einer Demokratie ist auch, dass alle ihren Beitrag leisten müssen. Es gibt Rechte und Ansprüche, aber auch Pflichten. Gerade im Vorgriff auf die Kommunalwahl ist dies auch die Leitlinie für kommunales Handeln. Unsere Städte und Gemeinden haben eine Garantenstellung für unsere Demokratie und übernehmen die zentrale Verantwortung für alle örtlichen Angelegenheiten, die unsere Verfassung ihnen zuweist. Der Haushalt ist schwierig und bietet keinen Grund zum Jubeln. Man ist versucht, auf den Slogan aus Berlin „Arm aber sexy“ zurückzugreifen.

Zum Haushalt: Wir konnten den Plan ausführlich vorberaten. Spielraum war nicht gegeben. Alle Aufwendungen und Erträge werden im Ergebnishaushalt geplant und in der Ergebnisrechnung dokumentiert. Wir verzeichnen hier ein veranschlagtes Gesamtergebnis von – 386 TEUR. Dies ist nach dem Vorjahr mit – 602 TEUR eine zwar um die Hälfte verbesserte Zahl, jedoch immer noch „negativ“. Die mittelfristige Finanzplanung lässt uns hier etwas hoffen, aber nicht in Euphorie ausbrechen (2025: + 607 TEUR, 2026 + 162 TEUR, 2027 + 27 TEUR).  Die Berechnung des Finanzausgleichs 2023 erfolgte auf den Vorgaben unserer eigenen Finanzkraft und den darauf anzuwendenden Kennzahlen des Landes.

Hier ist positiv zu vermerken, dass der Kreisumlagehebesatz stabil geblieben ist. Für die Zukunft müssen wir mit Anhebungen rechnen. Die größten Einnahmen des Ergebnishaushaltes sind eigene Steuereinnahmen durch Grund- und Gewerbesteuer (2,17 Mio. EUR), Entgelte für öffentliche Leistungen (904 TEUR) und die Gemeindeanteile Einkommen-/Umsatzsteuer (3 Mio. EUR). Schwerpunkte im Ausgabebereich des Ergebnishaushaltes sind die Mittel für die Umlagen an Land und Kreis (3,2 Mio. EUR), Personalaufwendungen (1,99 Mio. EUR), Schulen (912 TEUR), Kindertagesstätten (2,44 Mio. EUR), die gemeindlichen Liegenschaften vom Rathaus über die Saalbachhalle und das Schlossstadion sowie die Straßen- und Kanalunterhaltung. Es ist uns wichtig zu erwähnen, dass der Gemeinde gerade im Bereich der Kleinkindbetreuung ein Zuschussbedarf von 1,43 Mio. EUR entsteht. Forderungen nach Abschaffung der Kita-Gebühren können nur mit einer Gegenfinanzierung erfüllt werden. Auch die Jugendarbeit im Jugendtreff erfordert 137 TEUR sowie die Schulsozialarbeit 43 TEUR. Dies sind Investitionen in unsere Zukunft. Die Einführung der verlässlichen Grundschule wird künftig weitere Mittel binden. Im Finanzhaushalt und der Finanzrechnung werden die geplanten bzw. die tatsächlich anfallenden Ein- und Auszahlungen festgehalten.  Auch Auszahlungen für Investitionstätigkeiten sind veranschlagt: Auszahlungen für Baumaßnahmen fallen über 1.759 TEUR an. Hier sind die größten Posten: Breitband Außenbereich über BLK Kreis 1.100 TEUR (bei einer Förderung von 990 TEUR) / Hochwasserschutz Saalbach 1. Bauabschn. 600 TEUR (bei einer Förderung von 300 TEUR) / Böschungssicherung Saalbach 50 TEUR / Gärtnergepflegtes Grabfeld 20 TEUR.

Von der eigenen Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Dächern haben wir Abstand genommen. Es wird eine Kooperation mit einem Investor geben. Dies sichert uns im Gegenzug für lange Jahre günstige Strompreise. In einem Jugendforum sollten die Wünsche der Jugendlichen abgeklärt werden. Ein Volleyballfeld, eine Pumptrack-Anlage oder etwas Neues? Wo waren die Interessenten? Ein Ansatz im laufenden Haushalt ist daher nicht vorgesehen. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachen (Hard- und Software, Geräte und Möbel) betragen 413 TEUR. Hier sind die größten Posten: Gebrauchtes Einsatzfahrzeug Bauhof 30 TEUR / Notstromaggregat Feuerwehr 102 TEUR / Ausrüstung Feuerwehr 20 TEUR / Sirenen Rest 28 TEUR / Digitalpakt/Einrichtung Kraichgauschule 100 TEUR / Schlossstadion LED Beleuchtung 40 TEUR / Restl. Umrüstung Str.beleuchtung. LED 90 TEUR.

An Investitionszuwendungen werden 1.459 TEUR (teils vorstehend bereits erwähnt) erwartet. Der Finanzierungsmittelbedarf von 889 TEUR kann mit keinem Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts rechnen und muss durch eine Darlehensaufnahme von 800 TEUR bereitgestellt werden. Der Haushalt 2024 bringt keinen finanziellen Spielraum. Die Fraktionen haben sich daher mit Wünschen und Forderungen zurückgehalten.

Die Liquidität als weiterer Gradmesser 2024 wird noch vom Vorjahr getragen, soll sich aber in den kommenden Jahren stabilisieren. Die anstehenden Hochwasserschutzmaßnahmen/Böschungssicherung Saalbach (Gesamtkosten 1,2 Mio. EUR), die Kanalhöherdimensionierung im Bereich Leitergasse/Bruchsaler Str., der Bau einer Lagerhalle für den Bauhof, die Investitionskostenzuschüsse für die Ertüchtigung der Kläranlage, die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges und die Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Zentrum Nord“ werden uns noch erhebliche Mittel binden. Beim Hochwasserschutz kann mit einer sehr guten Förderung von 70 v. H. und bei der Städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme mit erheblichen Zuschüssen gerechnet werden. Die weiteren Maßnahmen müssen wir alleine stemmen. Der Bereich um die Alte Schule/Saalbachhalle wird neu mit Bäumen und Büschen bepflanzt. Dabei wird neben der Beschattung auch auf Insektenfreundlichkeit mit blühenden Büschen über das ganze Jahr wert gelegt. Auch der Pflegeaufwand soll durch geeignete Pflanzenauswahl minimiert werden. Die Linde erfährt weitere „Sanierungen“, da hier der schädliche Bratzelpilz festgestellt wurde. Seien wir zuversichtlich, dass wir diesen schönen prägenden Baum retten können.

Der CDU-Fraktion war und ist es auch immer ein Anliegen, mit dem öffentlichen Geld der Gemeinde sorgsam umzugehen und Sparmöglichkeiten nicht aus dem Auge zu verlieren. Ebenfalls ist es unser Wunsch, dass sich die Steuer- und Abgabenbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger und für die Gewerbetreibenden in Grenzen halten. Hier können wir positiv feststellen, dass für 2024 lediglich die Abwassergebühren kostendeckend angepasst werden mussten. Bereits bei der letzten Haushaltsrede hatten wir darauf hingewiesen: Die anstehende Grundsteuerreform, die im Übrigen schon seit mind. 20 Jahren überfällig ist, erhitzt derzeit die Gemüter. Der Sonderweg von Baden-Württemberg bei der künftigen Besteuerung ist zwar vom Verwaltungsaufwand her gesehen „einfach“, jedoch im Ergebnis „schreiend ungerecht“. Es bleibt zu hoffen, dass dies noch durch Gerichtsentscheidungen gekippt wird. Künftig wird der eine oder andere Steuerpflichtige trotzdem mehr Grundsteuer entrichten müssen, da die zur Besteuerung dienenden Grundlagen schlicht veraltet sind und längst eine Anpassung hätte erfolgen müssen. Jedoch nicht so wie derzeit vorgesehen.

Mit Einführung der Doppik zum 01.01.2020 ist auch die Erstellung einer sog. Eröffnungsbilanz verbunden. Diese muss in Kürze dem Gemeinderat zur Feststellung vorgelegt werden. Erst wenn diese vorliegt kann über den Gesamtbestand der Finanzen geurteilt werden. Derzeit geschieht dies lediglich über den laufenden Kassenbestand.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2024 zeigt, was das Jahr bringen könnte. Nach unserer Auffassung sind die Plandaten auf solider Basis berechnet, so dass eine zuverlässige Grundlage für die Mittelbewirtschaftung vorliegt. Lassen sie uns dennoch die anstehenden schwierigen Aufgaben so bewältigen, und uns die anvertrauten Steuergelder so einsetzen, dass sie zum Wohle aller Bürger gereichen. Bevor ich zum Schluss komme bittet die CDU-Fraktion weiterhin um vierteljährliche Vorlage des Finanzzwischenberichts. Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2024 zu. Unser Dank gilt unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich in großem Umfang sozial engagieren und in den Vereinen das Zusammengehörigkeitsgefühl pflegen. Den Gewerbebetrieben möge es in Zukunft weiterhin gut gehen, damit Gewerbesteuerzahlungen nachhaltig fließen können. Im Namen unserer Fraktion darf ich Ihnen, Herr Bürgermeister Rupp, der gesamten Verwaltung, hier insbesondere Rechnungsamtsleiterin Frau Kehrer für die Aufbereitung der Zahlen und die Erstellung des Haushaltsplanes, dem ausgeschiedenen Hauptamtsleiter Herrn Rexrodt und den Protokollanten danken. Unserem neuen Hauptamtsleiter wünschen wir einen erfolgreichen Start und „Herz“ für Gondelsheim Dank auch an die Kolleginnen und Kollegen im GR für die bisherige gute Zusammenarbeit. Wir legen weiterhin großen Wert darauf, dass im Gemeinderat keine Parteipolitik Einzug hält. Mit dem Zitat von Albert Einstein auf unserer Einladung zum diesjährigen Frühjahrsempfang „Die besten Dinge im Leben sind nicht die, die man für Geld bekommt“ sage ich herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit.

Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion

Klaus Krätschmer

(…) So ein Haushalt ist ein umfangreiches Zahlenwerk. Sich da durchzukämpfen ist mühsam und zeitaufwändig. Damit es – v.a. für die Zuhörer – etwas verständlich wird, habe ich die Ausführungen zum diesjährigen HH in 3 Abschnitte gegliedert: a.) Betrachtung der allgemeinen Haushaltssituation/ b.) Erläuterung der voraussichtlichen Geldflüsse und c.) Darstellung der eigentlichen Investitionen

Zu a) der allgemeinen Haushaltssituation; Auch im vorliegenden HH wird das Ziel des Haushaltsausgleichs nicht erreicht. Dies wäre gegeben, wenn die Summe der ordentlichen Aufwendungen der Summe der Erträge entspräche. Dieser Ergebnishaushalt weist Erträge von 11.115.370,- € auf jedoch Aufwendungen von 11.501.880,- €, was eine Unterdeckung von 386.510,- € bedeutet. Es ist also nicht gelungen, den mit der kommunalen Aufgabenerfüllung verbundenen Verbrauch zu erwirtschaften. Das ist aber kein Grund zur Panik, denn der Ergebnishaushalt stellt zunächst insgesamt dar, wie es um die Einnahmen und Ausgaben zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben steht. Damit ist der Ergebnishaushalt praktisch eine Art Richtschnur, die aber noch nichts über die tatsächlichen Geldflüsse in Form von kassenwirksamen Einnahmen und Ausgaben aussagt. Aber die Entwicklung dieser Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben lässt Hoffnung aufkeimen. Sie ist seit 2020 immer kleiner geworden und nach der mittelfristigen Finanzplanung ist zu erwarten, dass sie in den nächsten Jahren positiv ausfällt.

Zu b) den voraussichtlichen Geldflüssen: Die zahlungswirksamen Ausgaben werden auf 10.671.180,-€ taxiert. Die zahlungswirksamen Einnahmen belaufen sich auf10.735.370,- €. Damit wird erstmals seit Jahren wieder ein Plus von 64.190,- € erzielt. Im kameralistischen Haushaltssystemwürde man dieses Plus als Zuführungsrate bezeichnen. Mit den taxierten Ausgaben ist zunächst der gesamte gemeindliche Betrieb zu finanzieren, wie z.B.  die Ausgaben für das Personal, den Kindergartenbetrieb und die Schulträgeraufgaben. Allein für Kinder und Jugendliche und die Schulträgeraufgaben werden 2,3 Mio. € ausgegeben. Grob über den Daumen gepeilt wird jedes Kindergartenkind mit 5000,-€ bezuschusst. Das Gros der fixen Ausgaben entfällt aber auf die übrigen Transferausgaben von über 6 Mio. €. (Zur Erläuterung, Transferausgaben sind z.B. die Kreisumlage, die Umlage an den Abwasserverband, die Finanzausgleichsumlage um die größten Beträge zu nennen.) Insgesamt verschlingen alle feststehenden Ausgaben, bis auf die als Zuführungsrate bezeichneten 64.190,- € den schon genannten Betrag von 10.671.180,- €. Damit sind aber noch keine Investitionen finanziert. Investitionen sind im Rahmen von 2.349.050,- € geplant. Die prognostizierten Investitionszuschüsse belaufen sich auf 1.459.500,- €. Zusammen mit der sog. Zuführungsrate verbleibt ein Delta von Minus 825.360,-€, das es zu finanzieren gilt. Dies muss leider durch eine Kreditaufnahme von 800.000,- € erfolgen. Interessant für die Zuhörer dürfte in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Verschuldung sein. Die Gesamtschulden liegen dann am Jahresende bei 4.140.369,69 €. Das ergibt eine pro Kopf Verschuldung von 995,-  €. Allerdings geht in diese Berechnung eine Art „stand by“ Darlehen an die ENBW mit ein, das im nächsten Jahr wieder zurückfließen kann. Ohne Einbezug dieses Darlehens läge die Verschuldung bei 714,- €. Gondelsheim liegt damit aber immer noch deutlich unter der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung aller Kommunen in Baden-Württemberg von 1.408,- € (Quelle: Statistisches Landesamt).

Zu c) den Investitionen: Die Investitionen sind gewissermaßen die Kür des HH. Ich möchte an dieser Stelle ein Lob an die Verwaltung und an meine Kolleginnen und Kollegen des GR aussprechen. Bei den Haushaltsberatungen war man sich schnell einig, Wünschenswertes aber nicht Dringendes von der Liste zu streichen. Neues Mobiliar in der Saalbachhalle, Reduzierung des Breitbandnetzes im Außenbereich und Verzicht auf eine Dirtbike-Anlage sind hierfür Beispiele. Dadurch ließen sich die Ausgaben von ursprünglich 3.179.50,- € auf 2.349.050,- € reduzieren. Insofern fällt es auch meiner Fraktion leicht, diesem HH zuzustimmen, zumal eine ganze Reihe an Herzensprojekten realisiert wird. Da sind die umfangreichen Maßnahmen zu nennen, die dazu beitragen, dem Ziel, eine klimaneutrale Gemeinde zu werden, näher kommen. Das kommunale Förderprogramm „Prima Klima“, das schon im vergangenen Jahr breite Resonanz bei der Bevölkerung gefunden hat wird beibehalten, die kommunale Wärmeplanung wird weiter entwickelt, ein Energiemanagement wird aufgebaut, die Beseitigung innerörtlicher Hitzeinseln schreitet weiter voran, in die Planungen zur Fernwärmeversorgung wird investiert, ältere Beleuchtungen im Schlossstadion und an Straßen, sofern noch nicht geschehen, werden auf LED umgestellt. Aber auch die übrigen Investitionsmaßnahmen, wie Hochwasserschutz, ein Notstromaggregat für das Feuerwehrhaus, barrierefreie Bushaltestellen, Böschungssicherung am Saalbach oder das neue gärtnergepflegte Grabfeld sind in unserem Sinne. Alle geplanten Maßnahmen zu nennen würde hier zu weit führen. Auf eine Maßnahme möchte ich explizit noch eingehen, nämlich was mit unserem Postweg geschieht. Für meine Fraktion war es immer schon klar, so wenig wie möglich in seine Sanierung zu investieren. Ein Ausbau, wie auf Brettener Seite geschehen, käme für uns nicht in Frage. Jetzt werden die gröbsten Unebenheiten beseitigt und dabei bleibt es. Es soll nicht noch mehr illegaler motorisierter Verkehr angezogen werden als es ohnehin schon der Fall ist. Ich glaube, die Anwohner der Mühlstraße, Wanderer und Radfahrer werden es danken. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass selbst mit einem Rennrad der Weg gut befahren werden kann.

Die SPD-Fraktion stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan zu. Abschließend gilt unser Dank der gesamten Gemeindeverwaltung, insbesondere unserem Bürgermeister und Frau Kehrer, den beiden Hauptakteuren für diesen Haushalt. Unser Dank auch an die Kolleginnen und Kollegen des Ratsgremiums für den offenen Umgang miteinander. Und nicht zuletzt den treuen Besucherinnen und Besuchern unserer Sitzungen.

Rede der Grünen-Gemeinderatsgruppe

Claudia Dickemann-Kohler

(…) zu allererst möchten wir uns bedanken, dass uns als Gruppe hier im Rat die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Haushaltsbeschluss eingeräumt wird. Wir beschließen heute den Haushalt des Jahres 2024 der, gemessen an den Erträgen, ein Volumen von 11,1 Mio. Euro ausweist. Auf der Einnahmenseite gibt es laut mittelfristigen Planzahlen eine stete Entwicklung nach oben. Die Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen vom Land Baden-Württemberg steigen in diesem Jahr um 500.000 Euro und tragen zu einer Erhöhung von 9% bei. Die Ausgaben zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben innerhalb der Gemeinde sind im Wesentlichen unverändert. Einzige Ausnahme sind die Personalaufwendungen, die mittlerweile mit knapp 2 Mio. Euro auf einen Anteil von 17 % gestiegen sind. Dies begründet sich in Gehaltsanpassungen durch vorgeschriebene Stellenbewertungen, tarifliche Erhöhungen von 6 % sind ebenso eingeplant. Doch immer schwieriger wird die Suche nach Personal. Wir erleben eine hohe Fluktuation bei gleichzeitigem Personalmangel verschärft durch die steigende Zahl von Ruheständlern. So gibt es die Tendenz, freie Stellen höher besoldet auszuschreiben, um die Attraktivität zu steigern, denn kommunale Aufgaben können nicht aufgeschoben werden.

Wir unterliegen hier auch einem Zugzwang durch die Personalwerbung der umliegenden Kommunen. Die absolute Zahl der Beschäftigten bleibt unverändert. Der Gestaltungsspielraum in einem Haushalt liegt bei den geplanten Investitionen. Die diesjährige Haushaltsklausur war geprägt von Überlegungen zu Einsparungen, um die Kreditaufnahme entgegen des Entwurfs zu verkleinern. So wurde die Anschaffung eines Löschfahrzeuges für die Feuerwehr auf das Jahr 2025 verschoben, da mit verbesserten Zuschüssen gerechnet wird. Andere Rückstellungen könnten zu höheren Ausgaben führen. Im konstruktiven Austausch wurden die Prioritäten diskutiert. So konnte eine geplante Kreditaufnahme von 1,1 Mio. auf 800.000 Euro gesenkt werden. Die finanzstärksten Investitionen sind Ausgaben zum Breitbandausbau im Außenbereich und Hochwasser-Schutzmaßnahmen entlang des Saalbachs. Positiv gilt festzuhalten, dass diese Maßnahmen zu 90 % bzw. 70% gefördert werden. Das Feuerwehrhaus erhält das dringend benötigte Notstromaggregat. Das Schlossstadion und Altbestände in der Straßenbeleuchtung werden auf LED- Beleuchtung umgestellt und wird die Stromkosten reduzieren. Die Digitalisierung der Kraichgauschule nimmt weiter Form an. Zudem wird in Renovierung investiert. Diese Notwendigkeit wurde beim Schulrundgang deutlich. Den Austausch zwischen Gremium und Schulleitung wünschen wir uns in regelmäßigen Abständen. Schließlich geht es darum, die Qualität und Attraktivität der Schule zu erhalten. Dem steigenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen folgt eine Erweiterung durch Umbau und Einrichtung im Untergeschoß des katholischen Gemeindehauses. Die Eröffnung der neuen Gruppe für über Dreijährige ist auf den Herbst geplant. Wir sehen auch eine Nachfrage für das Angebot eines „Freiluftkindergarten“. Die schnellere zeitliche Umsetzung hat jedoch für diese Lösung gesprochen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Ein Teil unseres Friedhofs erhält ein gärtnergepflegtes Grabfeld. Die zeitgemäße Neugestaltung ermöglicht unterschiedliche Bestattungsformen und führt zu einer Aufwertung in der Friedhofsgestaltung. Mittel für die Feldwegesanierung fließen dieses Jahr in Ausbesserungsarbeiten auf dem Postweg. Trotz der beständigen Sorge um nicht zulässige Autofahrten, fordern wir hierzu: als überregional ausgewiesene Fahrradverbindung muss dieser Weg verkehrssicher und verlässlich befahrbar sein. Zu den Klimaschutzmaßnahmen Die Kommunale Wärmeplanung mit Bezug zur Tiefengeothermie und den Bohrungen im Rheintal wird auf Kurs gehalten. Wir beteiligen uns finanziell an Untersuchungen der Weiterentwicklung. Wenn dieses Vorhaben die Erwartungen an Wärme erfüllt und wirtschaftlich umsetzbar ist, wäre dies ein großer Gewinn für unsere Gemeinde. Denn gerade die Altbestände der Wohnbebauung könnten in ein Versorgungsnetz aufgenommen und mit regenerativer Energie versorgt werden. Hausbesitzern wird eine große Last genommen und das Klima gewinnt. Weitergeführt und aufgestockt wird das Förderprogramm „Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen“ unserer Gemeinde. Im privaten Bereich werden der Photovoltaikausbau auf Dächern oder Balkonen sowie Begrünungsmaßnahmen bezuschusst. 

Wir möchten die Bevölkerung ermutigen, dieses Programm zu nutzen. Die Kapazität unserer Dächer zur Stromerzeugung ist noch lange nicht ausgeschöpft. Und jedes genutzte Dach schont den Verbrauch der Naturflächen! Auch der Photovoltaikausbau auf kommunalen Dächern wird weitergeführt werden. Hier gibt es einen kleinen Zwischenstopp durch Überlegungen zu den Nutzungskonzepten. In Anbetracht gegenwärtiger Debatten in der Gemeinde, möchten wir ausdrücklich anmerken, dass die Windkraft eine weitere zukunftsfähige und nachhaltige Form der Energiegewinnung ist. Wir von Bündnis 90/Die Grünen befürworten Windkraftanlagen auf gemeindeeigenen Grundstücken unter Berücksichtigung von Natur- und Artenschutz. Auch die Bekämpfung von Hitzeinseln ist uns ein wichtiges Anliegen. Im Fokus stehen alle öffentlichen Flächen, auch unsere Spielplätze.  Bepflanzungen und Bäume sollten hier im Vordergrund stehen, denn sie sind im Gegensatz zu einem Sonnensegel effektiver in der Beschattung und Temperaturregulierung. Berücksichtigung finden auch insektenfreundliche Konzepte, auf dem Rathausplatz sind erste Schritte zu sehen. Im aktuellen Haushalt stehen somit bei den Investitionen 2,35 Mio. Euro an Ausgaben und 1,45 Mio. Euro an Einnahmen durch Förderungen gegenüber. Dies erfordert die oben schon erwähnte Kreditaufnahme von 800.000 Euro. Die Nettoneuverschuldung liegt bei 590.900 Euro. Die Prokopfverschuldung steigt von 575 Euro zu Anfang des Jahres auf voraussichtlich 714 Euro zum Jahresende. Zum Vergleich:  2023 lag sie bei 853 Euro. Man kann die Entwicklung bedenklich bewerten, dennoch stehen wir hinter den Entscheidungen. Im Saldo des Gesamtfinanzhaushalts, der die Ein- und Ausgaben der laufenden Verwaltungstätigkeit darstellt, steht ein Plus von 64.000 Euro. Der Gesamtergebnishaushalt schließt mit einem Minus von 386.510 Euro ab. Hierbei stellen die Abschreibungen in Höhe von 830.700 Euro eine Herausforderung dar. Sie erscheinen auf der Ausgabenseite als Kosten und können auf der Einnahmenseite nicht wie erwünscht erwirtschaftet werden. Das ist nicht nur in unserer Gemeinde ein Thema. Das Defizit muss durch Rücklagen ausgeglichen werden. Erfreulicherweise verlief das vergangene Jahr günstiger als in der Planung, die liquiden Eigenmittel fielen höher aus, die Startbedingungen in 2024 sehen wir optimistisch. Auch die mittelfristige Finanzplanung prognostiziert eine Steigerung der Liquidität. Wir hoffen, dass der reale Verlauf des Haushaltsjahres keine negativen Überraschungen bereithält. Wir bedanken uns bei Frau Kehrer für ihre Arbeit und die ausführliche Darstellung der haushaltswirksamen Positionen. Wir von Bündnis 90/Die Grünen geben diesem Haushalt unsere Zustimmung.

Neue zusätzliche Marktstände ab April auf dem Rathausplatz

Die Gemeinde Gondelsheim freut sich über den Ausbau des Wochenmarktangebotes.

Vorerst im Probedurchlauf werden Wurstwaren und Feinkost im April auf dem Rathausplatz das bestehende Angebot ergänzen:

Pfisti’s Metzgerei aus Gondelsheim wird mit ihrem Verkaufswagen den Rathausplatz besuchen. Frische Wurst- und Grillspezialitäten werden ab April jeden Freitag ab 14:30 Uhr angeboten.

Und auch Familie Karagöz wird Gondelsheim künftig Dienstag- und Freitagvormittag ab 7:30 Uhr mit Feinkostspezialitäten verwöhnen. Es werden mediterrane Aufstriche, hausgemachte Salate, Oliven, Schafkäse und Frischkäse sowie Trockenfrüchte und Fladenbrote angeboten.

Neben der Bäckerei Leonhardt aus Bretten, Angelo Marottas Feinkost aus Obst und Gemüse und Christina’s Grillmobil wird das Angebot auf dem Gondelsheimer Rathausplatz gelungen abgerundet.

Und nicht zu vergessen. Mittwochnachmittags/abends zwischen 16.00 und 20.00 Uhr gibt es Burger von Streetfood 22.

Gondelsheim und Droué leben seit 45 Jahren das vereinte Europa

Aus kommunaler Partnerschaft sind viele persönliche Freundschaften entstanden

45 Jahre alt und noch so lebendig wie am ersten Tag – das ist die Städtepartnerschaft zwischen Droué und Gondelsheim. „Seit viereinhalb Jahrzehnten pflegen wir die deutsch-französische Freundschaft und sind ein gutes Beispiel für ein vereintes Europa der Menschen“, sagt Bürgermeister Markus Rupp. Bald ist es wieder soweit, dann macht sich eine Gruppe von rd. 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem in der Region Centre-Val de Loire gelegenen Droué auf den Weg ins Kraichgau. Hier erwarten sie ein zweitägiges Programm und vor allem viele im Laufe der Jahre liebgewonnene Gondelsheimerinnen und Gondelsheimer. „Aus der kommunalen Partnerschaft sind längst viele persönliche Freundschaften erwachsen“, berichtet Rupp.

Nach dem zum 40-jährigen Jubiläum eine Delegation aus Gondelsheim ins Loiretal reiste, erfolgt nun fünf Jahre bis zum nächsten runden Geburtstag der Gegenbesuch, der vom 9. bis 12. Mai dauert.

„Wir wollen unseren französischen Gästen einen herzlichen Empfang bereiten und sie in unser Ortsleben integrieren. Dafür suchen wir noch Gastfamilien“, so der Bürgermeister.

Wer gerne Gäste aus Droué beherbergen möchte, soll sich an Frank Felgenhauer, Mitglied des Partnerschaftsausschusses der Gemeinde, wenden unter frank.felgenhauer@web.de oder telefonisch unter 0176-23919711.

Verwaltung sowie die Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Felgenhauer haben sich einiges einfallen lassen, um der Reisegruppe aus Droué den Aufenthalt so unvergesslich wie möglich zu gestalten. Am ersten offiziellen Tag geht es auf eine Erkundungstour durch Gondelsheim. Der Ort hat sicherlich einiges an Sehenswürdigkeiten zu bieten, aber das Besondere an der Tour de Gondelsheim ist das Fortbewegungsmittel. Mit dem Traktor werden verschiedene Punkte der Gemeinde angefahren, bevor es zum Abschluss ein gemeinsames Grillfest gibt. Am Folgetag dann der offizielle Teil der Feierlichkeiten in der Saalbachhalle. Französische Lieder, dargeboten vom Swinging Chor, weitere musikalische Untermalung durch den Musikverein, eine Theater-Lesung sowie live auf der Bühne eine französische Unterrichtsstunde, wie sie sonst in der Gondelsheimer Kraichgauschule auf dem Stundenplan steht, sind einige der Programmpunkte des Abends, der dann mit Musik, Tanz und französisch-deutschen Gesprächen ausklingt.

Das Miteinander ist seit Anbeginn gekennzeichnet durch regelmäßige gegenseitige Besuche auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens. Den Austausch in Sport, Kultur, Politik, Verwaltung oder einfach nur von Mensch zu Mensch – das praktizieren die beiden Gemeinden seit nunmehr über vier Jahrzehnten. „Immer wieder ist vom Europa der Bürgerinnen und Bürger die Rede, wir leben diesen Grundsatz bereits seit 45 Jahren“, betont Rupp. Und im Fünf-Jahres-Rhythmus feiern Droué und Gondelsheim ihre Partnerschaft mit einem entsprechenden Fest – immer abwechselnd in einer der beiden Kommunen.

Neues aus dem Jugendtreff Bounty

Mexikanisches Kochen

Eine Premierenveranstaltung hatten wir am vergangenen Freitag: Wir kochten mexikanisch – und zwar in allen drei Treffs. Das gab es noch nie! Für uns war das durchaus sehr anstrengend (durchgehend zu Kochen: von 14:30 bis 21:00 Uhr, dazu die Planung, das Verteilen der Aufgaben, die Hygiene, das Auf- und Abräumen), aber es hatte sich voll gelohnt! Die Kochaktionen für den Kids- und den Teentreff waren voll ausgebucht bis zu unserer Kapazitätsgrenze (immerhin haben wir im »Bounty« keine echte Küche, nur unseren ziemlich engen Barbereich). Drei verschiedene mexikanische Gerichte hatten wir geplant. Mit den Kindern kreierten wir einen Nachosalat: Dabei handelt es sich im Prinzip um einen Schichtsalat mit Hackfleisch, Bohnen und Mais in wechselnder Abfolge, dazwischen eine Salsa und obendrauf Crème fraîche, Gouda und Eisbergsalat. Als Topping werden Nachos (mexikanische Chips) darüber gebröselt. Selbstverständlich durften die Nachos auch so gesnackt werden; dazu gab es zwei selbstgemachte Dips. Sehr, sehr lecker!

Ebenso delikat gelang das Gericht im Teentreff: In unserem »Zaubertopf« (wir haben im »Bounty« weder Herd noch Ofen) schmurgelten wir eine köstlich-kräftige Masse aus Hackfleisch, Bohnen, Mais, Paprika, Knoblauch, Tomaten, (selbstverständlich selbst angesetzter) Gemüsebrühe und allerlei Gewürzen. Mit dieser intensiv duftenden Füllung bestrichen wir die Tortillas (das sind Fladen aus Maismehl). Zum Verzehr werden diese zusammengeklappt. Wer wollte durfte sich seine Tortilla mit Koriander und Chilis weiter verfeinern. Das gab den letzten Kick! Dazu gab es selbstgemachte Guacamole – der Hit schlechthin, insbesondere bei den Mädels! 😉

Im Abendtreff bereiteten wir dann den Klassiker „Chili con carne“ – besser „sine carne“ – zu; denn auf Wunsch unserer Großen brieten wir kein Fleisch, sondern pflanzenbasiertes Tofu-Hack. Das gelang ebenfalls und mundete gut. Ein herzliches Dankeschön an unsere Ehrenamtskraft Andrea, die bei der Sonderaktion kräftig mitgewirkt hat und an unseren Neuzugang im Team, Hela, die an diesem Abend ihren gelungenen Einstand in die Welt der Sonderaktionen feierte.

Am vergangenen Sonntag fand unsere erste »Bounty-Börse« statt, bei welcher unsere Besucher altes Spielzeug tauschen, verschenken oder verkaufen konnten. Die Premiere, das muss man ehrlich zugeben, misslang! Es waren kaum Tische reserviert worden; auch der Besuch war ziemlich spärlich. Immerhin wurden doch einige kleine Geschäfte abgeschlossen. Außerdem hatten wir unseren Spaß und vertrieben uns die Zeit bis zum regulären »Offenen Sonntagstreff« mit lustigen Spielen. Ob wir das Experiment allerdings noch einmal wagen wollen, ist eher fraglich.

Herzlichen Dank für die Osterwünsche, die uns in den vergangenen Wochen erreicht haben. Ihnen allen wünschen wir: „Frohe Ostern!“

Terminvorschau:

• In dieser ersten Osterferienwoche ruhte der Jugendtreffbetrieb zugunsten verschiedener Sonderaktionen, in der zweiten Ferienwoche haben wir normal geöffnet.

Michael Klebon im Namen des »Bounty«-Teams

Herzlichst

Ihr

Markus Rupp, Bürgermeister