Der Bürgermeister informiert KW 46

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie Sie der Titelseite entnehmen können, steht ein an Terminen reiches Wochenende an. Angefangen vom Hallenflohmarkt am Samstag, über den Volkstrauertag bis hin zur Lokalschau des Kleintierzuchtvereins mit traditionellem Mittagessen in der Saalbachhalle am Sonntag. 

Einladung zur Gedenkstunde zum Volkstrauertag

Am Sonntag, den 17. November 2019 findet um 10.30 Uhr – im Anschluss an den Gottesdienst in der evangelischen Kirche – am Gefallenenehrenmal die Gedenkstunde zum Volkstrauertag statt.

Ich darf Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zu dieser Gedenkstunde herzlich einladen.

Ablauf:

Musikstück                         Musikverein „Harmonie“

Gedenkrede                         VdK-Vorsitzender Werner Köhl

Liedvortrag                           Gesangverein  „Liederkranz“

Totenehrung und Kranzniederlegung

„Lied vom guten                 Musikverein „Harmonie“

Kameraden“

 

Aus der Kreistagssitzung vom 7. November 2019

Landrat bringt Haushalt 2020 ein

Nachhaltig und zukunftsgerichtet ohne finanziellen Konsolidierungskurs zu verlassen

Kreis Karlsruhe. Aufwendungen von rund 497 Mio EUR denen ordentliche Erträge von knapp 507 Mio EUR gegenüberstehen und eine stabile Kreisumlage von 30 Prozentpunkten sind die Eckdaten des Entwurfes des Kreishaushaltes für 2020, den Landrat Dr. Christoph Schnaudigel dem Kreistag in seiner jüngsten Sitzung vorlegte, die am 07. November in der Altenbürghalle in Karlsdorf-Neuthard stattfand.

Größter Ausgabeposten ist erneut der Sozialetat, der mit 245,2 Mio EUR gegenüber der Planung des Vorjahrs (240,9 Mio EUR) weiter gestiegen ist, was im Wesentlichen auf Fallzahlen- und Tarifsteigerungen sowie die schrittweise Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zurückzuführen ist. Auf 102 Mio. EUR steigen die Personalkosten, was in erster Linie Besoldungs- und Tarifsteigerungen geschuldet ist. Investitionen sind in Höhe von 26,5 Mio EUR und damit 0,6 Mio EUR mehr als im Vorjahr vorgesehen.

Den Löwenanteil davon machen mit 16,2 Mio EUR Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten an kreiseigenen Schulen aus. 2,8 Mio EUR sollen in den Bau von Kreisstraßen und Radwegen und weitere 3,4 Mio EUR für Beschaffungen für die Berufs- und Sonderschulen sowie die Verwaltung fließen. 1,1 Mio EUR sind für ÖPNV-Maßnahmen im Bereich von S-Bahn-Strecken vorgesehen. In die Straßenmeisterei Bruchsal und Ettlingen sollen 2,4 Mio EUR fließen, 400.000 EUR sind für Planungen für das Verwaltungsgebäude Beiertheimer Allee eingestellt. Eine Kreditaufnahme ist nicht geplant, bestehende Kredite werden mit 7,5 Mio EUR getilgt, womit der Schuldenstand Ende 2020 bei voraussichtlich 77,9 Mio EUR liegt.

Daneben brachte der Landrat den Wirtschaftsplan mit mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb“ sowie die Haushaltspläne der Kreisstiftungen „Fürst-Stirum-Hospitalfonds“ und „Großherzoglicher Unterstützungsfonds“ ein. Der Kreistag verwies die Verwaltungsentwürfe ohne Aussprache an die zuständigen Ausschüsse.

Kreistag legt Abfallgebührenkalkulation für 2020 und 2021 fest

Müllentsorgung wird teurer – Ab 2021 wird getrennte Bioabfalleinsammlung angeboten

Der Kreistag des Landkreises Karlsruhe hat in seiner aktuellen Sitzung, die am 7. November in der Altenbürghalle in Karlsdorf-Neuthard stattfand, bei vier Gegenstimmen die Abfallgebühren für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Darin enthalten sind bereits die künftigen Gebühren für die getrennte Bioabfallsammlung, die ab Januar 2021 im Landkreis Karlsruhe angeboten wird. Zentrale Botschaft: die Abfallgebühren steigen, die Verbraucherinnen und Verbraucher haben aber die Möglichkeiten, durch die Vermeidung von Abfällen, eine konsequente getrennte Sammlung von Wertstoffen und – nach Einführung der Biotonne – der Nutzung des Bioabfallangebots den Anstieg der Abfallgebühren deutlich zu verringern und durch eine Reduzierung ihrer Hausmüllmenge gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Außerdem bleiben auch in Zukunft viele gebührenfreie Leistungen in der Jahresgebühr für die Hausmüllbehälter enthalten.

Kostensteigerungen im Bereich der Abfallentsorgung gab es auch in der Vergangenheit. Dass die Abfallgebühren in den vergangenen zehn Jahren dennoch nahezu stabil gehalten werden konnten lag daran, dass Gebührenüberschüsse aus Vorjahren zur Verfügung standen, die mit den gestiegenen Kosten verrechnet werden konnten. Diese Überschüsse sind nun weitgehend abgebaut. Hinzu kommen höhere Preise für die Müllverbrennung und geringere Wertstofferlöse. Diese geänderten Rahmenbedingungen führen dazu, dass die Jahres- und Leerungsgebühren für die Hausmüllbehälter und die Gewerbeabfallgebühren ab dem nächsten Jahr steigen. Für einen durchschnittlichen Vierpersonenhaushalt mit einem Hausmüllbehälter mit einem Volumen von 80 Litern bedeutet das etwa 30 Euro pro Jahr an zusätzlichen Abfallgebühren – unabhängig von der Einführung einer weitergehenden Bioabfallsammlung.

Eine solche wird ab dem Jahr 2021 angeboten. Dadurch ergeben sich weitere Kosten, die Verbraucherinnen und Verbraucher haben aber mehrere Auswahlmöglichkeiten. So kann man im „Bringsystem“ Biomüll in Biobeuteln sammeln und in speziellen Behältern kostenlos an den Grünabfallsammelstellen abgeben, man kann sich aber im Rahmen des „Holsystems“ auch eine Biotonne bereitstellen lassen, die bequem alle 14 Tage vor der Haustüre geleert wird. Auch das Kompostieren der Bioabfälle im eigenen Garten ist weiterhin möglich.

Die künftigen Gebühren für die freiwillige Biotonne werden im Vergleich zu den Gebühren für die Hausmüllbehälter deutlich günstiger sein, um einen finanziellen Anreiz zur Getrennterfassung der verwertbaren Bioabfälle zu schaffen. Vor dem Hintergrund, dass Bioabfälle heute rund die Hälfte des Hausmülls ausmachen, kann leicht ausgerechnet werden, dass bei einer konsequenten getrennten Sammlung des Biomülls viele Leerungen der Hausmülltonne eingespart und möglicherweise auch kleinere Hausmüllbehälter genutzt werden können, was die Gebühren für den zusätzlichen Service einer Biotonne relativiert, die mit 80 Litern Volumen 74,40 Euro pro Jahr kosten wird. Unabhängig vom gewählten System leistet eine intensivere getrennte Bioabfallsammlung auch einen Beitrag zum Klimaschutz, weil weniger Hausmüll verbrannt und dadurch Kohlendioxid eingespart wird.

Die Einführung der Bioabfalleinsammlung wird der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe mit einer Informationskampagne auf verschiedenen Kanälen begleiten. Sie startet Anfang kommenden Jahres und soll helfen, das für jedes Wohngrundstück passende System auszuwählen. Ab Oktober 2020 sollen die bestellten Biotonnen sowie die Biobeutel und Transportbehälter für das Bringsystem ausgeliefert werden. Die Kampagne soll dabei helfen, dass man die Bioabfallsammlung richtig nutzt und seine Bioabfälle möglichst sortenrein sammelt.

Bei den Gebühren für die Hausmülltonne bleibt es bei der Regelung, dass vier Pflichtleerungen für den Hausmüllbehälter pro Jahr berechnet und die Gebühren in zwei Teilzahlungen halbjährlich fällig werden. Die Jahresgebühr richtet sich weiterhin nach der Anzahl und Größe der auf dem Grundstück vorgehaltenen Hausmüllbehälter und bei Hausmüllbehältern mit 1.100 Litern zusätzlich nach dem Abfuhrturnus. Sie beinhaltet weiter viele gebührenfreie Leistungen, wie die Sperrmüllabfuhr, die Wertstofftonne sowie die Nutzung der Wertstoffhöfe, Grünabfallsammelstellen und der Schadstoff-sammlung. Die Leerungsgebühr bemisst sich anhand des Volumens der Hausmüllbehälter und der Anzahl der genutzten und registrierten Leerungen. Die Biotonnengebühr richtet sich nach der Anzahl und Größe der gewählten Biotonnen. Leerungsgebühren werden nicht berechnet, so dass man die Biotonne aus hygienischen Gründen alle 14 Tage zur Leerung bereitstellen kann. Wer will kann in den Monaten von Mai bis Oktober eine wöchentliche Leerung der Biotonne gegen eine Gebühr dazu buchen.

Die Gebührensätze für die Kreiserddeponie in Karlsbad-Ittersbach bleiben gegenüber 2019 unverändert. Beibehalten werden auch die Regelungen für die Sperrmüllabfuhr.

Städtebauliche Entwicklung Ettlinger Tor – Südwestseite

Kreistag begrüßt Werkstattverfahren zur Erarbeitung von Leitlinien und bekräftigt inhaltliche Eckpunkte

Ausdrücklich begrüßt hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung vom 7. November das Vorhaben der Stadt Karlsruhe, das Areal südwestlich des Ettlinger Tores, in dem das Landratsamtgebäude sowie ein unbebautes Grundstück der Stadt Karlsruhe liegt, städtebaulich zu entwickeln. Gegenwärtig existiert für dieses Areal weder ein Bebauungsplan noch eine konkrete Gestaltungsidee. In Form eines offenen und transparenten Werkstattverfahrens, zu dem vier renommierte Architekturbüros eingeladen werden sollen unter Einbeziehung der Bürgerschaft verschiedene Konzepte entwickelt werden, von denen ein Favorit ausgewählt wird, der wiederum die Grundlage für einen Bebauungsplan bildet. Ziel des Landkreises ist es, den sanierungsbedürftigen Gebäudekomplex des Landratsamtes in der Beiertheimer Allee 2 durch einen Neubau zu ersetzen. Um die Belange des Landkreises zu sichern, der dort momentan 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt und künftig gemeinsam mit zwei potenziellen Mietern Schulungs- und Tagungsräume betreiben will, unterstrich der Kreistag einen Raumbedarf von 25.000 qm Bruttogeschossfläche.

Der Kreistag kann sich weiterhin auch künftig einen Hochpunkt vorstellen, der an die bisherige markante Stadtsilhouette anknüpft und das Gremium machte keinen Hehl daraus, dass es ihm am liebsten wäre, das weder funktional noch energetisch zeitgemäße Gebäude durch einen Neubau zu ersetzen. Ein Antrag aus der Mitte des Gremiums, auf die Option eines Abrisses ausdrücklich zu verzichten fand keine Mehrheit. Diese Frage ist derzeit aber auch kein Thema, zumal über die entsprechenden denkmalschutzrechtlichen Genehmigungen noch nicht entschieden ist und eine Petition beim Landtag anhängig ist, das Gebäude zu erhalten. Das städtebauliche Verfahren wird deshalb beide Optionen – Sanierung und Abriss – beinhalten.

Bereits im Januar sollen die Werkstätten starten. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel zeigte auch auf, dass das Projekt weiterhin im Zeitplan liegt. Gezeigt wurde im Kreistag auch ein Kurzfilm über das Projekt Landratsamtsgebäude. Er kann bei Youtube unter https.//youtu.be/N4APnrU_t6g angesehen werden.

Kreistag befasst sich mit der Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs

Ausweitung der On-Demand-Verkehre beschlossen – Kooperationsvereinbarung zur Sicherung des Karlsruher Modells zugestimmt

Auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung des Kreistags des Landkreises Karlsruhe am 7. November stand einmal mehr der Öffentliche Personennahverkehr.

Zukunftsweisend sind On-Demand-Verkehre. Dahinter verbirgt sich ein Angebot, um in Randzeiten wie den Abendstunden den individuellen Bedarf der Fahrgäste zu decken. Über die Smartphone-App „KVV.mobil“ können elektrisch betriebene Mini-Busse bestellt werden, die nicht nach einem festen Fahrplan, sondern nach Bedarf (on demand) flexible Start- und Zielpunkte bedienen. Dieses Angebot ist nicht nur passgenau, sondern entlastet auch die Umwelt durch weniger CO²-Ausstoß und Geräuschemissionen, da wenig genutzte Busfahrten entfallen. Nach der gelungenen Testphase in der Ettlinger Kernstadt und Ettlingen West beschloss der Kreistag nun die Ausweitung der On-Demand-Verkehre in alle Ettlinger Ortsteile – im ersten Schritt in Ettlingenweier und Spessart – und in die Gemeinde Marxzell sowie die Einführung in den Gemeinden Dettenheim/Graben Neudorf. Außerdem wird das Angebot auf der Linie 109 in Ettlingen in den Abendstunden zum 15. Dezember durch die On Demand-Verkehre ersetzt. Um diese Verkehre auch in anderen Gebieten implementieren zu können, hat der Kreistag beschlossen, in den künftigen Linienbündelausschreibungen neben den Busverkehren auch die On Demand-Verkehre für Schwachlastzeiten grundsätzlich mit auszuschreiben. Für die Testfelder – sogenannte Reallabore – in Ettlingen, Marxzell und Dettenheim/Graben-Neudorf werden Kosten von jeweils 250.000 Euro erwartet. Aufgrund von Reduzierungen im Linienbündel können die Kosten teilweise kompensiert werden.

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 sind umfangreiche Verkehrsleistungen an Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr neu zu vergeben. Dies betrifft auch zahlreiche Strecken im Stadt- und Landkreis Karlsruhe, konkret das Netz 7a der „Stadtbahn Karlsruhe“, auch bekannt unter dem Namen „Karlsruher Modell“. Dieses verknüpft mit Zwei-System-Fahrzeugen Verkehre auf DB-Gleisen mit dem innerstädtischen Stadtbahnnetz und schafft so attraktive Stadt-Umlandbeziehungen ohne Umsteigen. Dies betrifft die Verkehre auf den Linien S1/S11 (Hochstetten – Karlsruhe – Bad Herrenalb/Ittersbach), S2 (Spöck – Karlsruhe Durlacher Tor – Mörsch/Rheinstetten), S4 (Karlsruhe – Heilbronn – Öhringen), S5 (Pforzheim – KA Marktplatz -Weiterführung nach Wörth), S6 (Pforzheim – Bad Wildbad), S7 (Karlsruhe – Rastatt – Baden-Baden), S8 (Karlsruhe – Rastatt – Forbach – Freudenstadt – Bondorf), S9 (Verstärkerfahrten Bruchsal – Bretten) und S31/S32 (Menzingen/Odenheim – Bruchsal – Karlsruhe Hbf). Um das Karlsruher Modell zu sichern, soll das Netz 7a direkt an die Albtal-Verkehrsgesellschaft vergeben werden, was rechtlich möglich ist. Hierfür war die Gründung der sog. „Karlsruher Gruppe von Behörden“ notwendig, welche der Kreistag bereits in seiner Mai-Sitzung beschlossen hatte. Zur Vereinbarung eines gemeinsamen Vorgehens bei der Vergabe der Leistungen wird eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, der der Kreistag jetzt zustimmte. Der Landkreis Karlsruhe ist Besteller von jährlich 3,5 Millionen Zugkilometern und sichert sich die Option auf Angebotserweiterungen bei der Einschleifung der S31/S32 wie auch Einwirkungsmöglichkeiten beim weiteren Ausbau der S4.

Bürgermeister Markus Rupp bittet um erneute Meldungen im

„Kummerkasten“ für ÖPNV-Nutzer 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 20. November 2019 habe ich einen zweiten Termin im Verkehrsministerium Stuttgart.

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir bis dahin nochmals unter Mail: markus.rupp@gondelsheim.de mitteilen würden, ob sich in den letzten Wochen etwas zum Besseren beim ÖPNV entwickelt hat – z.B. weniger Zugausfälle, weniger Verspätungen.

Das leidige Problem eines defekten automatischen Fahrkarten-Entwerters am Bahnhof habe ich nach Erhalt der Nachricht gleich bei der Abellio-Geschäftsleitung gemeldet. 

Bitte nutzen Sie für Ihre Mail den Betreff „ÖPNV-Missstände.

Achtung: Busse ersetzen Stadtbahnen

Die Stadtbahnen der S9 werden zwischen Bretten und Bruchsal von Samstag bis Montag, 16. bis 18. November, jeweils nachts zwischen 0 und 3 Uhr durch Busse ersetzt. Sie bedienen die Haltestellen Bruchsal Bahnhof, Bruchsal Schlachthof, Heidelsheim Schwimmbad, Heidelsheim Marktplatz, Helmsheim B35, Gondelsheim Graf-Douglas-Straße, Gondelsheim Marktplatz, Diedelsheim und Bretten.

Das teilt die Albtal-Verkehrsgesellschaft mit. Während der nächtlichen Sperrungen werden Schlammstellen beseitigt. Betroffen sind folgende Fahrten: Bruchsal 1.18 Uhr – Bretten 1.37 Uhr, Bruchsal 2.18 Uhr – Bretten 2.37 Uhr, Bretten 0.42 Uhr – Bruchsal 1.01 Uhr und Bretten 01:42 – Bruchsal 2.01.

Jugendtreff „Bounty“

Von Herbstwäldern, Saumagen und Burgen

Unser Herbstausflug ist jedes Jahr etwas Besonderes: allein die Stimmung des bunten Laubes, das weiche Licht, die Früchte des Waldes … Mit zwei Autoladungen voller Bounty-Besucher machten wir uns am vergangenen Sonntagvormittag auf den Weg in die Pfalz. Bei Annweiler parkten wir auf einem (recht matschigen) Waldparkplatz. Nachdem es in der Vorwoche arg geregnet hatte, war uns das Wetter aber ziemlich hold. Das heißt: es war zwar kalt und teilweise neblig-wolkig, doch die Sonne schien den großen Teil des Tages und das Herbstlaub leuchtete in ganzer Pracht. Mit unserem gar nicht leisen Tross zogen wir so unsere Runde. Esskastanien fanden wir – trotz zahlreicher Spuren – allerdings leider keine mehr.


Dennoch, Hunger mussten wir nicht leiden, denn nach rund zwei Stunden schöner Waldwanderung kehrten wir ein in die nahegelegene Klettererhütte. Dort bekam jedes Kind ein deftiges Essen spendiert. Auch wenn nur wir Betreuer uns an Pfälzer Spezialitäten wie Saumagen mit Sauerkraut und Leberknödel heranwagten, die Kinder aßen mit gutem Appetit. Dermaßen gestärkt und aufgewärmt, waren wir bereit für die letzte Attraktion des Tages: die Besteigung des Trifels. Die alte Stauferfeste erhebt sich markant über das Pfälzer Bergland. Mit unserer Rasselbande stürmten wir das alte Gemäuer. Ein Burgquiz spornte den Entdeckerdrang der Jungfrauen und –mannen zusätzlich an. Die herrliche Aussicht wurde durch die tiefhängenden Wolken eigentlich kaum gemindert. eher haftete der Landschaft etwas Märchenhaftes an, was sich mit unserem hochmittelalterlichen Umfeld gut vertrug. Nachdem, wer wollte, einmal Königin oder König sein durfte, stiegen wir in der bereits einsetzenden Dämmerung wieder hinab. Recht müde von einem langen Tag traten wir die Heimfahrt an und kamen gegen halb Sieben abends wohlbehalten wieder in unserem Gondelsheim an.

Ein herzliches Dankeschön an:

Kilo Magickarten,

Terminvorschau:

Euer AWO-Jugendtreff-Team (Matthias und Michael Klebon, Andrea Mergel, Sabine Oehlbach)

Weihnachtsfeier für Senioren am 8. Dezember 2019

Am Sonntag, 8. Dezember findet die diesjährige Weihnachtsfeier für Senioren statt.

Veranstaltungsort wird wie in den letzten Jahren wieder die TV-Turnhalle sein, zu der ein Fahrdienst eingerichtet wird.

Im Vordergrund steht auch 2019 das gesellige Miteinander, Zeit zum persönlichen Gespräch.

Herzlichst

Ihr

Markus Rupp, Bürgermeister