< Der Bürgermeister informiert KW 2
17.01.2019 08:53 Alter: 97 days

Der Bürgermeister informiert KW 3


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Folgenden können Sie meine Rede zur Haushaltseinbringung 2019 aus öffentlicher Sitzung im Wortlaut nachlesen:

 

Haushaltseinbringung 2019
durch Bürgermeister Markus Rupp am 15. Januar 2019

 

„(…) Wie gewohnt beginne ich meine Haushaltsrede mit einem Zitat. Heute sollen George Bernard Shaws Worte als Motivation dienen. „Ein Jahr zählt mit so vielen Tagen, wie man nutzt.“ Ich bin sicher: Gemeinderat, Verwaltung und Bürgermeister – wir wollen die 365 Tage des Jahres 2019 nutzen. Nutzen, um für unsere Einwohner ein „attraktives, lebenswertes und starkes Gondelsheim“ zu erhalten und weiter auszubauen.  

 

  

Sie wissen, am 26. Mai 2019 stehen Kommunalwahlen an. Deshalb möchte ich schon heute dem Gremium für die gute, konstruktive Zusammenarbeit in dieser Periode Dank sagen. Keine Selbstverständlichkeit - das hat auch innerhalb und außerhalb unserer Gemeindegrenzen Achtung, Beachtung gefunden. Nach einer kurzen Irritation - ausgelöst durch den Tod von Peter Bürker, der als Führungspersönlichkeit nachhaltig gewirkt hat - haben wir uns rasch wieder der Sacharbeit verschrieben.

Im Übrigen, in einer Demokratie - darf auch mal gestritten werden. Im positiven Sinne! Oft stehen dann am Ende des „Diskurs“, Kompromisse. Kompromisse, die die Grundlage demokratischen Handelns, die das Gegenteil von Populismus sind. 

Natürlich können Sie, kann ich es nicht allen recht machen. Zum einen, weil das nicht geht, zum anderen, weil es auch zum Amt gehört, Entscheidungen treffen zu müssen, die nicht bei allen Begeisterung hervorrufen. 

Aber ich behaupte, wir haben als Gremium die Zeichen der Zeit und Zukunft erkannt. Ich greife nochmals Shaw auf und frage, wie hat dieser Gemeinderat die ca. 1.700 Tage seit 2014 genutzt, was waren unsere Schwerpunkte in dieser Periode?

 

BILDUNG

Zuvorderst nenne ich hier den Bereich der Bildung. Einen, den der großen Veränderungstreiber unserer Zeit. Beinahe 6,5 Mio. Euro haben wir innerhalb von fünf Jahren in unsere Kinder und Jugendlichen investiert - für frühkindliche Bildung, für Schule, für Bewegungsräume.

1,75 Mio. Euro für die umfassende Erweiterung der Kita Schneckenhaus zwischen 2015 bis 2017 – Sie erinnern sich. 0,5 Mio. Euro sollen in diesem und im Folgehaushalt für den Saalbach-Kindergarten in die Hand genommen werden. 

 2,7 Mio. Euro haben wir von 2013 bis 2016 in die Erweiterung unserer Kraichgauschule im Rahmen der Umwandlung von einer Werkreal- zu einer Gemeinschaftsschule investiert. Ich möchte das damals dahinterstehende Risiko nicht verschweigen. Aber jeder Cent davon ist gut angelegt. Schauen Sie in unsere Schule und sie werden das sehen. Schauen Sie auf die Schülerzahl. Und mit rd. 1,6 Mio. Euro war die Gegenfinanzierung aus Schulhausbau-Fördermitteln und Ausgleichstock ehrlicherweise top.

Wir haben 634.000 Euro für die Sicherheit unserer Kinder und Lehrer investiert, in den Brandschutz. Wir haben 374.000 Euro für bewegliche Sachen investiert – und damit unsere Schule auf den Pfad der Digitalisierung geführt – Whiteboards, WLAN, Tablets, Beamer sind als Schlagwörter zu nennen.

Dazu kommt auch der Spielplatz „Ortsmitte“ als Ersatz für den Schlossspielplatz. Auch hier haben wir nicht gegeizt und 290.000 Euro locker gemacht.

Dass wir uns richtig verstehen, in diesem Kostenblock von 6,5 Mio. Euro reden wir nur über Investitionen, nicht über die sich im Verwaltungshaushalt wiederfindenden Betriebskosten wie z.B. den jährlichen Zuschuss von knapp 100.000 Euro für den Jugendtreff „Bounty“ oder das Defizit von 750.000 Euro für die Kitas (ohne Abschreibungen).  

Dieser 6,5 Mio. Euro-Block „Bildung – Kinder und Jugendliche“ wurde immerhin mit rd. 2,6 Mio. Euro gegenfinanziert. Bleibt im Saldo ein 60% Eigenanteil von rd. 3,7 Mio. Euro. Investitionen in unsere Kinder, Investitionen in die Zukunft, Investitionen an der absolut richtigen Stelle, wie ich finde!

 

UNTERSTÜTZUNG DER VEREINE

Richten wir unseren Blick einmal darauf, was wir als Gemeinderat für unsere überaus rege Vereinswelt mit ihrer hervorragenden Jugendarbeit tun. Und ich meine hier nicht die Vereinsförderung, die im Jahr 2018 20.000 Euro betrug, nicht die Unterstützung unserer Vereine bei ihren Veranstaltungen, bei Rathausplatzfest, Oktoberfest, Weihnachtsmarkt. Nein! Ich rufe hier aber die Sanierung der Kunststofflaufbahn im Jahr 2015/16 für 190.000 Euro auf. Ich erinnere an die Ertüchtigung der Saalbachhalle in vielfacher Hinsicht für 450.000 Euro zwischen 2013 und 2018. Im Saldo 527.000 Euro Eigenmittel.

In diesen Kosten sind nicht enthalten das Defizit für den Hallenbetrieb mit 235.000 Euro und den Sportplatz mit 35.000 Euro. Und auch nicht die Investition in das neue Rasen-Trainingsfeld des Schlossstadions aus 2013 für stolze 300.000 Euro.

 

SICHERHEIT

Wir haben das Thema „Sicherheit, Schutz und Klimawandel“ auf unsere Agenda genommen, aber ehrlicherweise erst partiell umsetzen können. Angefangen mit dem Hochwasserschutz, in den wir in 2017/18 rd. 160.000 Euro investiert haben – ein Auftakt! Auch hier hat die Digitalisierung Einzug gehalten. Ich erinnere an unsere Hochwasser-App. Ich erinnere an unser Frühwarnsystem, unsere 5 Messstellen an Saalbach, Bruch- und Riedgraben.

Bisher haben wir auf diesem Feld 263.000 Euro investiert. Mit Feuerwehrhaus und weiterem Hochwasserschutz wird die Summe in den nächsten Jahren natürlich steigen.  

Wer ständig von Lärm überflutet wird, hat mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu rechnen, er hat aber v.a. Schutz verdient. Deshalb Lärmschutz an der B35, deshalb Lärmschutz an der DB-Strecke, deshalb Tempo 30 auf den innerörtlichen Hauptstraßen.  

Das „Landessanierungsprogramm“, ein wesentlicher Konjunkturimpuls für Handwerker und Betriebe, aber auch für private und kommunale Sanierungen, läuft leider aus. An einer neuerlichen Aufnahme arbeiten wir. Mühlstraße und Brunnenberg verdanken diesem Programm ihr städtebauliches Gesicht. Rd. 860.000 Euro haben wir von 2013-18 hierfür ausgegebenen.460.000 Euro als Einnahme erhalten.

 

OBDACHLOSIGKEIT, ASYL UND SOZIALES WOHNEN

Für Asyl- und Obdachlosenunterkunft mussten wir 546.000 Euro berappen. 192.000 Euro erhielten wir als Zuschuss. Wir sind mit Brunnenberg 7 und Bahnhofstaße 2 gut aufgestellt. Perspektivisch können wir hier einen Teil des dringend notwendigen bezahlbaren, sozialen Wohnraums garantieren. 

113.000 Euro flossen in den Friedhof. 84.000 Euro in den Bauhof. Und 14.000 Euro abzüglich Zuschüsse ins E-Sharing-Car. 

Ich kann unter den Investitionen der Jahre 2014 - 2019 keine Prestigeprojekte erkennen. Wenn man nicht allzu viel Geld hat, dann lebt man nicht in Saus und Braus, dann überlegt man zwei oder dreimal, bevor man einen Euro ausgibt und das ist gut so.

 

GEMEINDEFINANZEN

Zumal bei unserer Sondersituation. Ich erinnere leidvoll an den Super-Gau unserer Finanzen im Haushaltsjahr 2016. Durch Gewerbesteuerrückzahlungen aus Vorjahren hatten wir plötzlich ein negatives Delta von sage und schreibe 1,4 Mio. Euro.

Lieber Thomas Stein, liebe Freie Wähler, das ist der Kern der Wahrheit. Das ist die Wahrheit, das ist der Grund, warum unsere fleißig aufgebaute Rücklage von 1,2 Mio. bis auf die Mindestrücklage von ca. 200.000 Euro „aufgefressen“ wurde. Das ist die Wahrheit, das ist der Grund, warum sich die Verschuldung erhöht hat. Zumal wir weitere 300.000 Euro an Gewerbesteuerrückzahlungen in den nachfolgenden Gemeindehaushalten weiter auffangen mussten. 

Hätten wir unsere Rücklage mit Spaßbädern, Theaterbauten oder Bibliotheken vervespert, na dann guten Appetit. Haben wir aber nicht! 

Diese Sondersituation ist der Grund, warum es vielen Kommunen derzeit besser geht als uns. Wir müssen diese Nackenschläge der Vorjahre erst „abarbeiten“. Und wir wussten, das geht nicht mit einem Haushalt, das zieht sich hin. Ich will aber nicht jammern. Die Vorzeichen für die künftigen Haushalte sind deutlich besser.

Frau Rechnungsamtsleiterin Schäfer prognostiziert Zuführungen an den Vermögenshaushalt von 600.000, 745.000 und 1,5 Mio. Euro in den Jahren 2020 bis 2022. Wir wollen dies nutzen, um unsere Rücklage peu á peu wieder aufzubauen, um ab 2021 wieder ohne Kreditaufnahmen auszukommen. Der Blick in die Zukunft ist also durchaus rosig. Ich bin aber Realist, ich kenne die globalen Risiken und wir müssen auf Doppik umstellen. Wir werden nicht überreizen, sondern uns weiterhin auf das Wesentliche beschränken.

 

HAUSHALT 2019

Ich habe jetzt viel über die letzten fünf Jahre gesprochen und auch in die Zukunft geschaut. Nun zur Gegenwart 2019. Wir haben Ihnen die Haushaltseckwerte bereits in der Dezember-Sitzung 2018 vorgestellt. Grundlegendes hat sich darin nicht verändert. Das Haushaltsvolumen beträgt 10,9 Mio. Euro. Unterteilt in 9,2 Mio. Euro Verwaltungs- und 1,7 Mio. Euro Vermögenshaushalt. Die Zuführung hat sich seit Dezember 2018 leicht verbessert auf nun 95.000 Euro. Eine Kreditaufnahme von 560.000 Euro ist erforderlich.

Was wollen und was können wir damit umsetzen?

Im Frühsommer beginnt die Erweiterung des Kindergartens am Saalbach. Entsprechend dem pädagogischen Konzept soll die Kita modernisiert werden und einen Anbau bekommen.  Je 250.000 Euro sehen die Haushalte 2019/20 dafür vor. Das hat Priorität 1 im Haushaltsjahr 2019.

Viel Geld wird das neue Feuerwehrhaus kosten. 700.000 Euro haben wir in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Spatenstich ist im Frühjahr geplant. Gebaut wird bis 2020. 1,95 Mio. Invest insgesamt, die gegenfinanziert werden über Zuschüsse der Fachförderung „Z-Feu“ 175.000 Euro, dem Ausgleichstock mit  414.000 Euro, der Verwertung des Grundstücks „Altes Feuerwehrhaus“ von rd. 130.000 Euro und 100.000 Euro Eigenleistungen der Feuerwehr. Das entspricht einer Summe von 819.000 Euro (42%). 58% müssen also über Eigenmittel u. Kredite finanziert werden. Hierzu sage ich: Es gibt Schulden und Schulden. Man kann Schulden machen, indem man Fußgängerüberwege aus Marmor baut. Der Mehrwert für künftige Generationen gleich null. Wenn wir jetzt das Feuerwehrhaus mit einem relativ hohen Kreditanteil bauen, dann ist es nicht „generationen-ungerecht“, denn Generationen werden über Jahrzehnte hinweg davon profitieren. Also Schulden sind nicht gleich Schulden. Manche Schulden sind eben rentierlich. Keine Angst, wir streben nicht unnötig nach höherer Verschuldung, wir wollen das Mittelfeld der baden-württembergischen Kommunen nicht verlassen. Aber die derzeitigen Kreditkonditionen öffnen uns ein einmaliges Gelegenheitsfenster. Im konkreten Fall sprechen wir über einen KfW-Kredit mit 0,3%-Zins mit 10 Jahren-Festbindung samt einem Tilgungszuschuss von 35.000 Euro. Fazit: Das Feuerwehrhaus wird auch später nicht günstiger zu haben sein, das Risiko wäre aber höhere Zinsen!  

In den Hochwasserschutz – Planung und Maßnahmen – investieren wir 90.000 Euro.

Und eine Menge steht 2019 weiter an: Für 1.600 Haushalte gibt es ab Frühjahr schnelleres Internet. Für das Dossental sogar Glasfaser. Gute Nachrichten gibt es für Anwohner der B 35. Ab Sommer wird nämlich die Lärmschutzwand an der Bundesstraße 35 fertig sein.  Die Beseitigung des Bahnübergangs ist seit Jahren ein Anliegen der Gemeinde Gondelsheim. Der Landkreis will nun in 2019 das Planfeststellungsverfahren beantragen. Eine rege Bautätigkeit erwarten wir im Gewerbegebiet Gölswiesen und damit mehr Arbeitsplätze und eine Stabilisierung unserer Gewerbesteuer. Und vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 wird in Droué das 40. Jubiläum unserer Partnerschaft gefeiert. 

Ich komme zum Schluss und zwar mit einem afrikanischen Sprichwort: „Es ist besser, mit drei Sprüngen zum Ziel zu kommen, als sich mit einem das Bein zu brechen." D.h. wir werden auch im Haushalt 2019 nicht alle Projekte und Ziele auf einmal umsetzen können. Es bedarf Geduld, um nicht Schiffbruch zu erleiden. Ich sage abschließend Dank an unsere Bürger, Vereine, und Gewerbetreibende, für deren großartiges Engagement, aber auch an meine Verwaltung. Vergessen wir gerade auch im Wahljahr 2019 nicht: „Gondelsheim ist unsere Gemeinde, Gondelsheim ist unser Zuhause, Gondelsheim ist unsere Zukunft!“

 

 

Neujahrsbegegnung 10.0
Kleines Jubiläum einer außergewöhnlichen Idee

 

Neujahrsempfänge sind in einer Gemeinde zwar meist mit langen Traditionen verknüpft, stellen aber – was Aufregung und Abwechslung angeht – selten des Highlights des Jahres dar.

In der Gemeinde Gondelsheim hat man sich schon   entschieden, diese etwas steife Institution gar nicht erst einzuführen, sondern vor 10 Jahren bereits auf ein lockeres, gemütliches und geselliges Beisammensein gesetzt.

     

  

Mit Erfolg. Bei der Neujahrsbegegnung finden sich die Menschen auf dem Rathausplatz ein, wärmen sich an den lodernden Schwedenfackeln, essen und trinken eine Kleinigkeit und kommen so miteinander ins Gespräch. Da kann es selbstredend um die Ereignisse des vergangenen Jahres gehen, um einen Ausblick auf das Kommende oder aber auch gerne über jedes andere Thema – ganz zwanglos, ganz Gondelsheim.

Zur Begrüßung der Begegnungen am Freitagabend sprach Bürgermeister Markus Rupp ein paar kurze Gruß- und Dankesworte und danach durfte sich der Abend formlos weiterentwickeln.

    

 

Im beheizten Bauhof servierten die Landfrauen ihre längst zum Kult gewordenen und selbstredend selbstgebackenen “Speckkiechla” und schenkten dampfenden Glühwein aus. So lässt sich das neue Jahr doch vortrefflich begehen – ohne große Reden aber wie es in Gondelsheim Tradition ist – gemeinsam, Schulter an Schulter.

 

 

Der Jugendtreff Bounty
Jugendtreff „Bounty“
Unsere Weihnachtsfeier: ein Rückblick

 

Längst ist im »Bounty« wieder der Alltag eingekehrt, doch denken wir noch gerne zurück an den Lichterglanz unserer Weihnachtsfeier. Denn schön war sie, diese Festlichkeit zum Jahresabschluss mit Teebar und Selbstgebackenem. Die Treffs indes zeigten auch an diesem letzten Tag vor den Weihnachtsferien ihr derzeitiges völlig unvorhersehbares Gesicht:

Für die Kinder war die Sonderöffnung am Freitag freilich ungewohnt, auch hatten nicht alle diesen Zusatztermin mitbekommen, andere waren verhindert. So war es ein ungewohnt ruhiger »Kidstreff«, der von den Anwesenden dennoch dankbar angenommen wurde. Ganz anders der »Teentreff«: Hier hatten sich offensichtlich gleich beide fünfte Klassen der GMS verabredet, sodass wir ein brechend volles Haus (und eine hohe Raumlautstärke) hatten. Weihnächtlich gemütlich wurde es dann wieder im »Abendtreff«, der nicht schlecht besucht, aber doch sehr entspannt war.

 

  

Laben konnten sich unsere Gäste an allesamt frisch aus losen Tees zubereiteten Heißgetränken. Der »Adventsfrüchtetee«, ein kräftig würzigsüßer Aufguss, war wie immer der Renner, doch es wurde auch (recht kühn) »Schwarz« oder »Grün« getrunken. Wenig Wagemut hingegen gehörte dazu, zu den Klängen klassischer Musik und dem Schein unzähliger Lichter von unserem leckeren Gebäck zu naschen. Selbiges hatten wir wenig Tage zuvor in einer eigenen Sonderaktion für diesen Zweck hergestellt.

Nach gut sieben Stunden Dauerbetrieb verabschiedeten wir unsere letzten Besucher und zogen selbst mit einem Wohlgefühl im Bauch in die Weihnachtspause.

Terminvorschau:

An diesem Freitag, 18. Januar: BAR-Öffnung (Heißgetränke & Süßspeise)

Der nächste offene Sonntag ist am 27. Januar.

 

Euer AWO-Jugendtreff-Team (Matthias und Michael Klebon, Andrea Mergel, Sabine Oehlbach)

 

 

 

B35 Neubau der Lärmschutzwand Gondelsheim – Bohrpfahlarbeiten
Torsionsbalkengründung

 

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat uns am Mittwoch, 16. Januar 2019 folgende Pressemitteilung zukommen lassen:

„Vom 17. Januar bis voraussichtlich 20. Februar 2019 muss die B35 bei Gondelsheim halbseitig gesperrt werden. Der Verkehr auf der B35 wird in dieser Zeit mit Lichtsignalanlagen geregelt. Es ist mit erheblichen Behinderungen zu rechnen.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe beginnt am 23. Januar mit der Herstellung von tiefen Bohrpfählen im Bereich der Brücken über den Bruchweg, die Südendstraße und die Jöhlinger Straße. Die Bohrpfähle haben eine Länge von bis zu 19,3 m und einen Durchmesser von 75cm. An jeder der Brücken werden 4 Bohrpfähle hergestellt, auf denen nach Abschluss der Bauarbeiten ein so genannter Torsionsbalken die Lärmschutzwand tragen wird.

Jeweils zwei Bohrpfähle werden von oben, von der B35 aus, und jeweils zwei von unten hergestellt. Auf dem Bruchweg, der Südendstraße und der Jöhlinger Straße muss dazu eine Bohrebene aus Schotter mit einer Höhe von bis zu 1,50m aufgeschüttet werden. Umleitungen für den innerörtlichen Verkehr in Gondelsheim sind ausgeschildert. Die Umleitung während der Vollsperrung der Jöhlinger Straße vom 04. bis 15.Februar 2019 führt über die B35 und die B293.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.“

 

 

"Empfänger unbekannt"
Der Heimat- und Kulturverein präsentiert das Teatro Gillardo
erstmals in Gondelsheim
Freitag, 25.01.2019, 19:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses

 

Ein aktuelles Thema hat sich das Teatro Gillardo bei seiner Premiere in Gondelsheim mit der szenischen Lesung "Empfänger unbekannt" vorgenommen.

Das Projekt mit dem Gondelsheimer Neubürger Dr. Frank Ebeling beschäftigt sich mit einem in der heutigen Zeit der politischen Veränderung und des gesellschaftlichen Wertewandels sehr wichtigen und eindrucksvollen Stück: Als szenische Lesung wird "Empfänger unbekannt" von Kathrine Kressmann Taylor im Bürgersaal des Rathauses Gondelsheim inszeniert.

Das Stück dauert etwa eine Stunde - ohne Pause.

 

 

Aus Freunden werden Gegner
Das Stück ist ein Briefwechsel von 1932 bis 1934 zwischen einem amerikanischen Juden und einem Deutschen. Eine bestehende Freundschaft wird durch ideologische Unterschiede und persönliche Schwächen auf den Prüfstand gestellt.

Im Strudel der Ereignisse und flankiert durch das restriktive aufkeimende Machtsystem in Deutschland drohen aus Vertrauen Argwohn, aus Verständnis Missgunst, aus Zuneigung Hass, aus Freunden Gegner zu werden.

Eintrittspreis und VVK-Stelle: 6,-€, Bürgerbüro Gondelsheim

 

Herzlichst

Ihr

Markus Rupp, Bürgermeister